Full text: Volume (Bd. 12 (1868))

452 Unter d. O.-A.-G. Lübeck vereinigte Staaten. Art. 356.
Beklagte begehren nun principaliter (Grav. I der vorigen
Instanz), daß auf Grund des Art. 356 die Klage angebrachtermaßen
unter Kostenverurtheilung abgewiesen werde.
Kläger hatten, als Beklagte mit der Uebergabe der Waare im
Verzüge waren, die Wahl, ob sie Erfüllung nebst Schadensersatz
wegen der verspäteten Erfüllung verlangen, oder ob sie Schadens-
ersatz wegen Nichterfüllung fordern, oder ob sie von dem Vertrage
ganz abgehen wollten. Sie haben Schadensersatz wegen Nichterfül-
lung gefordert. In diesem Falle mußten sie nach Art. 356 die ge-
troffene Wahl den Beklagten anzeigen und ihnen dabei, wenn die
Natur des Geschäfts dieß zuließ, noch eine den Umständen angemessene
Frist zur Nachholung des Versäumten gewähren.
Da Kläger, wiewohl ihrer Behauptung nach die Lieferung per
„Hansa" oder „Neva" bedungen war, sich nicht darauf berufen haben,
daß, als auch per „Neva" nicht geliefert wurde, eine Nachholung der
Lieferung unthunlich gewesen, so kommen für die angestellte Klage die
beiden in Art. 356 erwähnten Momente in Betracht, die Anzeige, daß
Schadensersatz gefordert werde, und die Nachholungsfrist.
Kläger haben, wie bereits hervorgehoben worden, die als Be-
dingung für eine Schadensersatzforderung aus dem Kaufe im Art.
356 normirte Anzeige vor der Klaganstellung durch ihren Sachwalt
den Beklagten zugehen lassen, und haben letztere, daß dieses geschehen,
stillschweigend eingeräumt. An diesem Requisite fehlt es daher nicht.
Anders steht die Sache in Betreff der Nachfolgungsfrist. Einer
solchen haben Kläger, als die Lieferung Per „Neva" ausblieb, vor der
Klaganstellung nicht erwähnt.
Siehe Klage in (1) d. H.-G.-Act. und Anl. 2 ad (1) ibid
Sie bestreiten dieß auch nicht, meinen aber, die von ihnen den
Beklagten gemachte Concession, statt mit der „Hansa" mit der „Neva"
zu liefern, enthalte schon eine Fristerstreckung. Es wäre dieß an sich
möglich; aber sie können sich hieraus nicht berufen, weil sie nicht be-
hauptet haben, daß, als per „Hansa" nicht geliefert wurde, sie den Be-
klagten anzeigten, sie wollten nunmehr Schadensersatz fordern. Diese
Anzeige aber mußten sie machen, wenn die concedirte Frist, per „Reva"
zu liefern, als die Nachholung einer versäumten Leistung angesehen
werden sollte. Da diese Anzeige unterblieb, so kann die neu conce-
dirte Frist nur als eine Vereinbarung über eine spätere Lieserungs-

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