Full text: Volume (Bd. 12 (1868))

Königreich Preußen. Art. 359. 317.

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Ersuchen, sofort 1000 Tons zu senden. Die Klägerin entschuldigte
am 5. Mai die Zögerung damit, daß sie ein Weichen der Frachten
erwartete; sie stellte indeß 1000 Tons in Aussicht. In seinem Ant-
wortschreiben consignirte der Verklagte der Klägerin das Schiff
Theodor zur Befrachtung und erbot sich, noch andere Schiffe zu
chartern. Demnächst fand am 23. Mai die Verladung der in der
Klage erwähnten 281 Tons statt. Am 27. ej. und am 26. Juni
erinnerte der Verklagte an weitere Sendungen, im letztern Briefe
mit dem Bemerken, daß er zum August Kohlen zu haben wünsche.
Statt dem zu entsprechen, erfolgte die zweite in der Klage bezeichnete
Abladung mit dem Schiffe Theodor. Sonstige Lieferungen sind
nicht bewirkt. In einem Schreiben vom 3. August setzte der Ver-
klagte die Klägerin in Kenntniß, daß er die Lieferung des ganzen
gekauften Quantums verlange, daß er vorher nicht Zahlung leisten
werde, und daß er bis zur Lieferung die rückständigen Beträge ver-
zinsen wolle.
Der Verklagte meint, in Folge des angeblichen Verzuges der
Klägerin, zur Zurückbehaltung des Kaufpreises berechtigt zu sein.
Er behauptet sodann, um seinen Bedarf zu decken, sei er genöthigt
gewesen, Kohlen der contrahirten Beschaffenheit anderweit zu kaufen
und dafür in Folge der eingetretenen Preissteigerungen 3/4 bis 1 s.
mehr zu zahlen. Er will etwa 7400 Tons zu diesen Preisen ange-
kauft haben. Er fordert wegen verweigerter Lieferung der gekauften
Kohlen von der Klägerin Entschädigung und berechnet diese von
7719 Tons zu 9 d. auf 289 L. 9. s. 3 d. Davon rechnet er das
Guthaben der Klägerin ab und beansprucht wiederklagend den über-
schießenden Betrag. Eventuell verlangt er, daß die Klägerin ver-
urtheilt werde, sofort 7719 Tons Kohlen zu liefern und wegen ver-
zögerter Lieferung Entschädigung zu gewähren.
Durch das Erkenntniß des kgl. See- und Handels-Gerichts zu
Stettin vom 11. Juli 1866 ist der Verklagte jedoch nach dem Klage-
anträge verurtheilt und mit seinen Ansprüchen abgewiesen worden,
und dieses Erkenntniß ist unter Abänderung der wesentlich nach den
Anträgen des Verklagten am 12. Januar 1867 ergangenen Ent-
scheidung des kgl. Appellations-Gerichts zu Stettin von dem kgl.
Ober-Tribunal unterm 18. Juli 1867 wieder hergestellt aus folgenden
Gründen:

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