Full text: Archiv für Theorie und Praxis des allgemeinen deutschen Handelsrechts (Bd. 12 (1868))

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Königreich Sachsen. Art. 355. 357.
Käufer bei Maaren, die sich nicht schon am Platze befinden, nicht eher,
als nach der Zusendung und Ablieferung an ihn, deren Beschaffen-
heit zu untersuchen im Stande ist, mithin ein Factum, welches ihn
erst zu der Erklärung darüber, ob er die Lieferung der Maare als
vertragsmäßige Lieferung ansehen wolle oder nicht, befähigen soll,
nicht ohne Weiteres dazu dienen kann, ihm zugleich das Recht auf die
Erklärung zu entziehen. Wie daher die oben angezogene Bestimmung
des „bürgerl. Gesetzbuchs" die Beweispflicht des die Lieferung an-
nehmenden Contrahenten ausdrücklich von der Möglichkeit einer vor-
gängigen Untersuchung der Beschaffenheit des Vertragsgegenstandes
abhängig macht, so schreibt auch das H.-G.-B. Art. 343, in beson-
derer Beziehung auf den Käufer von Maaren, welche von einem an-
dern Orte übersendet worden war, daß er die Maare ohne Verzug
nach der Ablieferung, soweit dieß nach dem ordnungsmäßigen Ge-
schäftsgänge thunlich, zu untersuchen re.
Erk. des O.-A.-G. Dresden vom 13. Juni 1866.
ä.
- Aehnlich erkannte auch das Ob.-App.-Ger. am 1. Sept. 1865.
— Annalen, N. F., 1. Bd., S. 479.
Zu Art. 355. 357.
Das Wahlrecht bei der mora des Verkäufers.
Annalen, N. F., 1. Bd., S. 481.
Die obigen gesetzlichen Bestimmungen, welche die rechtlichen
Folgen des Verzugs bei Lieferungsgeschäften betreffen, räumen dem
Käufer, dem sich im Verzug befindenden Verkäufer gegenüber die
Wahl ein, ob er die Erfüllung des Vertrags, oder an deren Statt
Schadenersatz, wegen Nichterfüllung fordern will, ohne ihm, in An-
sehung der Ausübung dieses Wahlrechts eine weitere Beschränkung
aufzuerlegen, als daß er, wenn er auf Erfüllung bestehen will, dieß
unverzüglich nach Ablauf der Zeit oder Frist dem anderen Contra-
henten anzuzeigen habe. — Hiernach geht zwar der Käufer, welcher
diese Anzeige rechtzeitig zu bewirken unterlassen hat, seines Wahl-
rechts insoweit verlustig, daß er nunmehr lediglich auf die Forderung
von Schadenersatz, beziehentlich das Recht, vom Vertrage ganz zurück-
zutreten, beschränkt ist; dagegen enthält das Gesetzbuch keine Be-

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