Full text: Archiv für Theorie und Praxis des allgemeinen deutschen Handelsrechts (Bd. 12 (1868))

Oesterreich. Art. 111 und 117

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nehmern, Akermami, B. Jungmann und C. Popper besteht, deren
jeder zur Firmazeichnung und Vertretung der Gesellschaft berechtigt sei.
Sonach erkannte das Wiener Oberlandesgericht, der
Eid sei für abgeschworen zu halten, und zwar aus nachstehenden
Gründen:
Schon aus der von dem großh.-hessischen Bürgermeisteramte
in Mainz vom 30. October 1865 beigesetzten Beglaubigung des
Conto der Replik, welcher zufolge des Urtheiles bei der Eides-
ableguug dem Schwörenden vorzuhalten war, und dem Eidprotocoll
beiliegt, geht hervor, daß Akermann eine Firma bedeute, es
hat also nicht eine physische Person mit Namen Akermann als solche
geklagt, sondern der Proceß ist von der Firma durchgeführt worden.
In dem Eidleistungs-Protocolle, ausgenommen bei dem großh.-
hessischen Handelsgerichte zu Mainz am 27. September 1866, wird
im Eingänge der Kläger mit der Bezeichnung Akermann erwähnt,
weiter heißt es dann, nur der Kläger habe mit Schreiben sich zur
Abschwörung des Eides bereit erklärt, und es sei der Kläger vor-
geladen worden. Daß hierunter eine physische Person Namen Aker-
mann verstanden wurde, geht aus dem Protocolle nicht hervor. Im
Gegentheile wird der hierauf erschienene B. Jungmann als Kauf-
mann in Mainz und als Theilhaber der allda unter der Firma
Akermann bestehenden Lederfabrik bezeichnet, welcher sich wiederholt
zur Eidesleistung bereit erklärte und sohin den Schätzungseid ablegte.
Es besteht daher kein Grund vorauszusetzen, daß das Mainzer Han-
delsgericht den Eid von Jemanden abgenommen habe, dessen Eides-
leistung nicht der Rechtslage entspricht. Es handelt sich um die
eidliche Versicherung, daß der Werth der Waare gewissenhaft ange-
setzt fei. Diesen Eid hat ein Theilhaber der Firma geschworen, und
es ist nicht zu ersehen, warum ihn ein anderer Theilhaber der Firma,
nämlich Akermann, hätte schwören sollen, da ja der Geklagte nicht zu
behaupten vermag, daß nur der Letztgenannte etwa deßhalb den Eid
zu leisten hatte, weil er allein oder besser als B. Jungmann von dem
Werthe der Waare Kenntniß hatte. Sonach ist für den Geklagten
weder ein Anlaß vorhanden, zu begehren, daß auch der Theilhaber
Akermann jenen Schätzungseid nachträglich schwöre, noch weniger
wäre es aber gerechtfertigt, den der Firma Akermann auferlegten,

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