Full text: Volume (Bd. 15 (1869))

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Königreich Sachsen. Art 355—357.

Es würde dieß zur Folge haben, daß, wenn zu dem bemerkten
Zeitpunkte die Differenz den von den Beklagten in Gegenrechnung ge-
stellten Betrag erreichte, Schädenansprüche wegen verspäteter Liefe-
rung sich erledigten, dafern aber die Differenz geringer ausfiele oder
überhaupt nicht bestände, die letztbemerkte Schädensorderung in aus-
hülflicher Maße theilweise oder ganz heranzuziehen, dann aber auch
von den Beklagten speciell zu begründen und darzuthun wäre. Nach
Ansicht jetziger Instanz ist jedoch unter den obwaltenden Umständen
auf diese Modalität der Schädenberechnung nicht zuzukommen, viel-
mehr hierbei die ursprüngliche Lieferungsfrist zum Anhalten zu
nehmen. Wie Beklagte behaupten, ist Lieferung in Natur nicht
erfolgt, sondern Kläger hat sich dazu außer Stande erklärt. Factisch
steht also die Sache gegenwärtig ganz so, als ob Kläger zur bestimmten
Zeit nicht geliefert hätte. Haben nun die Beklagten stillschweigend
ihm über letztere hinaus zwar Gestundung ertheilt, wegen Ver-
spätigung der Lieferung aber ihre Schädenansprüche ausdrücklich sich
Vorbehalten und hiermit zu erkennen gegeben, daß sie an sich dem
Kläger die rechtlichen Folgen seines Verzugs nachzusehen nicht gemeint
gewesen, so muß es offenbar unbedenklich fallen, gewissermaßen rück-
wärts den Ablauf der ursprünglichen Lieferungszeit als den Zeitpunkt
aufzufassen, von welchem an die Differenz zwischen Kaufpreis und
Marktpreis sowohl den aus der verspäteten Erfüllung als den aus
der Nichterfüllung den Beklagten erwachsenen Schaden repräsentirt,
oder, wie schon oben hervorgehoben worden ist, den vermögensrecht-
lichen Zustand der Beklagten bei rechtzeitiger Vertragserfüllung
ausgleicht."
Aus einem Erkenntnisse des App.-Ger. Zwickau vom 19. Novbr.
1868 in S. Nöckler c. Birkner u. Gen. W.
Zu Art. 336.
Schadenersatz wegen Nichterfüllung eines Kaufver-
trages.
Erk. des Ob.-App.-Ger. zu Dresden vom 11. April 1867.
Zeitschrift, 30. Bd., S. 337.
Hat der Verkäufer einer Waare sich verpflichtet, seinen übrigen
Vorrath von dieser Waare dem Käufer zu demselben Preise zu über-
lassen, dafern Letzterer nach Anprobung der erhaltenen Waare solches

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