Full text: Volume (Bd. 15 (1869))

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Königreich Sachsen. Art. 355—357.

Andererseits aber gelangt man weder in diesem Falle, noch dann,
wenn die stipulirte Frist von vornherein nicht als eine festbestimmte
angesehen würde, nach Lage der Sache, wie solche aus dem Vorbringen
der Beklagten sich ergibt, zu der Annahme, daß Beklagte, um Schaden-
ersatz fordern zu können, vorerst der nach dem Schlußsätze von Art.
356 an sich ihnen obgelegenen Verbindlichkeit zu entsprechen gehabt
hätten.
Ist es nämlich begründet, daß Kläger, wie sie in dem Briefe
Bl. andeuten, ihnen eröffnet, er befinde sich außer Stande, die Waare
zu beschaffen, — die bezügliche Zuschrift desselben ist zur Zeit nicht
beigebracht — so würden sie hierdurch jener Verbindlichkeit um so
gewisser überhoben sein, als in der bemerkten Eröffnung unzweideutig
eine Willensmeinung des Klägers sich ausgesprochen hätte, nach
welcher die Beklagten nicht mehr erwarten können, daß ein etwaiges
Verlangen der effektiven Vertragserfüllung Erfolg haben werde.
v. Hahn, Commentar zum allg. deutsch. H.-G.-B., Bd. II,
S. 280;
Zeitschrift für Rechtspfl. und Verwaltung, N. F., Bd. 30,
S. 333;
Busch, Archiv für Theorie u. Praxis des allg. d. Handels-
rechts, Bd. XII, S. 317.
Beweisen sie also die von ihnen aufgestellten, im Eingänge wieder-
gegebenen Behauptungen, wobei sie allerdings ihr Augenmerk vor-
zugsweise mit auf den erwähnten Brief des Klägers zu richten haben
werden, so wird die Schädenhaftung des letzteren als solche jedenfalls
außer Zweifel gestellt.

II.
Nach der Fassung von Art. 355. 356. 357 des H.-G.-Buchs
kann zwar füglich nicht anders angenommen werden, als daß die Be-
stimmung im letzten Absätze von Art. 357, wonach, wenn der Käufer
statt der Erfüllung Schadenersatz wegen Nichterfüllung fordert, der
Betrag des vom Verkäufer zu leistenden Schadenersatzes, dafern die
Waare einen Markt- oder Börsenpreis hat, in der Differenz zwischen
dem Kaufpreise und dem Markt- und Börsenpreise zur Zeit und am
Orte der geschuldeten Lieferung bestehen soll, nur auf solche Kaufs-

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