Full text: Volume (Bd. 15 (1869))

Königreich Sachsen. Art. 354. 356.

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selben Jahres in Leipzig geschlossenen Kaufes über 100 Sack Weizen,
soweit solcher nicht bereits am 3. Juli Seiten des Beklagten, hinsicht-
lich eines Quantums von 55 Sack, erfüllt worden, unter'm 23. Juli
deßhalb abgelehnt, weil er sich, vom Kauf abzugehen, in Folge des
Berhaltens des Klägers, für berechtigt erachtet. — Nach Art. 354
ist dies zunächst unter der Voraussetzung zulässig gewesen, daß sich
Kläger mit Bezahlung des Kaufpreises im Verzüge befunden habe.
Da der Begriff des Verzuges im H.-G.-B. nicht festgestellt ist, so
haben in Sachsen die Bestimmungen des bürgert. Gesetzb. (§ 746 u.
749)*) in Bezug darauf zum Anhalten zu dienen. Hiernach aber ist
anzunehmen, daß Kläger sich zu der Zeit, wo er die Erfüllung for-
derte, bereits mit der Zahlung im Verzüge befunden habe. Noch
(Lage der Sache) ist anzunehmen, daß etwa Mitte Juli, jedenfalls
aber am 22. Juli Beklagter in der Lage war, von dem Vertrage ab-
zugehen , gleich als ob solcher nicht geschlossen gewesen — Art. 354.
— Nun bestimmt ferner Art. 356, daß der Verkäufer für diesen Fall
seinen Entschluß dem andern Contrahenten anzuzeigen, und ihm dabei,
wenn die Natur des Ges chäftes dies es zuläßt, noch eine den
Umständen angemessene Frist zur Nachholung des Versäumten ge-
währen müsse. Allein auch hieraus läßt sich im concreten Falle
nichts entnehmen, was zur Ausrechthaltung der vorliegenden Klage
führte, denn dieser Artikel sagt nicht, daß die Fristbewilligung Formel
für die Gültigkeit der vom Verkäufer getroffenen Wahl sei. Nur
die Erklärung der Wahl könnte als erforderlich gelten, um die
etwaige purgatio morae nach § 752**) des bürgerl. Gesetzb. auszu-
schließen.

*) Diese §§ bestimmen, daß der Berechtigte dann in Verzug komme, wenn
der Verpflichtete „ihm" die sofortige Erfüllung angeboten, und dieses Anerbieten
ohne gerechten Grund nicht angenommen worden ist, oder wenn der Berechtigte,
ohne durch solche Gründe entschuldigt zu sein, ungeachtet der Bereitwilligkeit des
Verpflichteten, seiner Seits die Vorbereitungen, ohne welche der Verpflichtete zu
erfüllen nicht im Stande ist, zur bestimmten Zeit oder auf Aufforderung des Be-
klagten nicht trifft, oder sich zur bestimmten Zeit am Orte der Erfüllung nicht
einstellt, während der Verpflichtete daselbst zur Erfüllung bereit ist, oder ungeachtet
einer an ihn ergangenen Erinnerung die Klarmachung (Liquidation) einer von
ihm behaupteten Forderung verzögert. — Vergl. auch Siebenhaar, Comm.
2. Bd., S. 58 und 60. —
**) Siebenhaar, Commentar, 2. Bd., S. 61.

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