Full text: Volume (Bd. 15 (1869))

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Königreich Sachsen. Art. 347.

Der von der Beklagten benannte Zeuge deponirt, daß der Firniß
in 3—4 Stunden fertig bereitet werde und hat dabei eine Quantität
von 4 Centnern im Auge, mithin muß auch bei einer kleineren Quan-
tität die betreffende Manipulation wenigstens in der gleichen, wahr-
scheinlich aber sogar in kürzerer Zeit erfolgen können. Daß bei
Leinöl die Prüfung einer kleinen Probe möglich ist, geht aus dem
sachverständigen Gutachten hervor.
Außerdem ist das (Bl. —) angegebene Verfahren so einfach,
daß man die Untersuchung einer kleinen Quantität Leinöls keineswegs
als zeitraubend und mühevoll bezeichnen kann.
Hierzu kommt noch, daß Beklagter um so mehr nöthig hatte, das
Leinöl zu prüfen, als sie dasselbe zur Firnißbereitung zu verwenden
beabsichtigte, und dazu eine Eigenschaft des Leinöls gehört, die bei
anderen Verwendungen desselben nicht erfordert wird; auch sind die
Inhaber der beklagten Firma selbst Sachverständige, denen die Unter-
suchung des Leinöls vielleicht auf noch kürzerem Wege, als durch
Verarbeitung eines Theiles zu Firniß möglich gewesen sein würde.
In Berücksichtigung dieser Umstände haben sich dann auch die
kaufmännischen Mitglieder des Handelsgerichts dahin ausgesprochen,
daß im vorliegenden Falle die Beklagte verpflichtet war, eine sofortige
Prüfung des geliefert erhaltenen Leinöls vorzunehmen.
Da dieß nach dem Zugeständnisse'der Beklagten nicht geschehen,
so muß die Waare als stillschweigend genehmigt erachtet werden und
kann die, nach länger als Vierteljahresfrist bewirkte Dispositions-
stellung nunmehr keine Berücksichtigung finden.
Wenn Beklagte noch besonders hervorhebt, daß Kläger sich einer
dolosen Handlungsweise schuldig gemacht habe, so ist dieß eine Be-
hauptung , der jeder Beweis mangelt, da durch die Sachverständigen
die Beschaffenheit des gelieferten Leinöls überhaupt nicht mehr hat
festgestellt werden können, im Uebrigen aber zum Beweise des dolus
mehr gehört, als das blose Ansühren, die Waare sei schlecht, und nicht
der Bestellung entsprechend.
Wollte man aber auch zugeben, daß Beklagte im gegenwärtigen
Falle nicht zur sofortigen Untersuchung verpflichtet gewesen, so hätte
sie doch die Anzeige der Vorgefundenen Mängel wenigstens sofort
nach der Entdeckung bewirken müssen, wie in Art. 347 des H.-G.-
Buchs ausdrücklich vorgeschrieben wird. Daß ldieß ebenfalls nicht

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