Full text: Archiv für Theorie und Praxis des allgemeinen deutschen Handelsrechts (Bd. 15 (1869))

Königreich Sachsen. Art. 347.

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Nach Art. 347 des allg. deut. H.-G.-B.s hat der Käufer die ihm
von einem anderen Orte übersendete Waare ohne Verzug nach der
Ablieferung, soweit dieß nach dem ordnungsmäßigen Geschäftsgänge
thunlich ist, zu untersuchen, und wenn sich dieselbe nicht als ver-
tragsmäßig ergibt, dem Verkäufer fort davon Anzeige zu machen.
Beklagte hat das Faß Leinöl nicht sofort untersucht, da dieß
nicht thunlich gewesen.
Sinn ist zwar allerdings richtig, daß nach dem angezogenen
Artikel nicht eine scrupulose Untersuchung der Waare erfordert wird,
vgl. Protocolle der Commission zur Berathung des H.-G.-
Buchs, II. Thl., S. 643;
und insbesondere will man eine chemische Untersuchung nicht zu den
Obliegenheiten des Käufers rechnen, so namentlich
W engl er in der Zeitschrift für Rechtspflege und Ver-
waltung, N. F., Bd. XXX, S. 216;
vgl. auch Treitschke, Kaufcontract, 2. Anfl., S. 266.
Allein es wird dabei immer darauf ankommen, ob nicht eine
derartige Untersuchung ohne große Schwierigkeiten vorgenommen
werden könne. Es ist im Gesetze absichtlich vermieden, über die Unter-
suchungspflicht des Käufers eine ganz bestimmte Vorschrift zu geben,
da die einzelnen Fälle, und die dabei in Betracht zu ziehenden Um-
stände zu verschieden und mannichfaltig sein können, und müssen daher
jedesmal die Umstände des einzelnen Falles, deren Prüfung dem
richterlichen Ermessen unterliegt, maßgebend sein.
Der Richter hat hierbei insbesondere die Beschaffenheit der Waare
zu berücksichtigen, und es kann hiernach in einem Falle, wo es die
Besonderheit der Waare mit sich bringt, daß ihre Beschaffenheit sich
erst bei der Verarbeitung zeigt, allerdings die sofortige Vornahme der
betreffenden Manipulation mit einem kleineren Theile geboten sein.
Vgl. v. Hahn, Comm. z. a. d. H.-G.-B. Bd. II, S. 228.
Auf jeden Fall aber beschränkt die Vorschrift,des H.-G.-B.s die
Untersuchung einer Waare nicht blos auf die vom Käufer vorzu-
nehmende Beaugenbescheinigung derselben.
Beklagte gibt selbst zu, daß sich die Eigenschaft des Leinöls mit
den Augen nicht sofort erkennen lasse, mithin hat die Untersuchung
des Leinöls auf andere Weise zn geschehen, vorausgesetzt, daß dazu
nicht allzuviel Zeit und Mühe erfordert wird.

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