Full text: Archiv für Theorie und Praxis des allgemeinen deutschen Handelsrechts (Bd. 15 (1869))

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Königreich Sachsen. Art. 347.

mehr einleuchten müssen, wenn man sich z. B. vergegenwärtigt, daß
der Beklagte ebenso wie jeder Andere, welcher mit Körnerfrüchten
handelt, um sich seine Einwendungen gegen die Keimfähigkeit derselben
zu sichern, gezwungen wäre, durch Aussäen Versuche anzustellen und
zwar nach Befinden zu einer Zeit, wo der Versuch mit Erfolg sich gar
nicht machen ließe."
(Aus einer Entscheidung des k. App.-Ger. Zwickau v. 18. Mai
1867. Zu vergl. auch Wochenblatt f. m. Rechtsf., Jahrg. 1868,
S. 218 flg.) W.
Art. 347.
Dispositionsstellung von erkauften Samenwaaren.
Einer Entscheidung des k. App.-Ger. Dresden vom Jahre 1864
in S. K. e. K. entnehmen wir hierüber Folgendes:
„Beklagte behauptet, daß sie den Leinsamen vom Kläger in der
Absicht gekauft habe, denselben zum Zwecke des Aus säens an ihre
Kunden weiter zu verkaufen, daß jedoch der Leinsamen, wie sich bei
den ersten drei Tonnen herausgestellt, entweder gar nicht, oder doch
mindestens so spärlich aufgegangen sei, daß die Käufer desselben den
Kaufpreis dafür nicht nur zu zahlen sich geweigert, sondern auch
wegen der völlig erfolglos ausgewendeten Düngung und Ackerarbeit,
sowie des sonst dadurch erlittenen Schadens ihre Ansprüche an Be-
klagte sich Vorbehalten hätten. Es bezeichnet nun Kläger selbst sowohl
in der Klagschrift, als in den derselben beigefügten Rechnungen den
von ihm der Beklagten käuflich gelieferten Kleesamen als Säe-
Leinsaat, und es spricht hiernach allerdings die Bermuthung ohne
Weiteres dafür, daß der bestellte Samen auch wirklich nur zur Aus-
saat verwendet werden sollte, und daß hiernach Kläger auch ohne
seinerseits ausdrücklich übernommene Gewährleistung für die Güte
der Waare als Samen, und gegentheiligen Falls für jeden nach-
weislich aus deren schlechter Beschaffenheit dem Abnehmer ent-
standenen Schaden zu haften, sowohl der Natur der Sache nach, als
nach klarer gesetzlicher Vorschrift (Fr. 11, § 1. D. 19, 1. de aet.
emti vend.) verbunden war.
Nun hat zwar Beklagte nicht behauptet, >daß sie sofort nach er-
folgtem Empfange des Samens denselben untersucht und Klägern
von der vertragswidrigen Beschaffenheit der Waare Anzeige gemacht
habe. Allein es konnte ihr dieser Umstand unter den besonderen Ver-

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