Full text: Volume (Bd. 15 (1869))

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Königreich Sachsen. Art- 345.
daß sie die betreffende Sendung der Postanstalt gegenüber nicht als
Holzessigsäure, sondern als Farbenwaaren declarirt gehabt, in einen
unmittelbaren oder mittelbaren Zusammenhang zu bringen gedenken.
Da nun aber ein solcher Zusammenhang sich auch aus der Sachlage
selbst nicht ergibt, so würde, selbst wenn in der gedachten Declaration
eine Ordnungswidrigkeit erblickt werden müßte, dermalen wenigstens
keine Veranlassung vorliegen, die beklagte Firma von ihrer liquiden
Verpflichtung zur Bezahlung des geklagten Kaufpreises für befreit,
bez. dieselbe für befugt zu achten, den Werth der zu Schaden ge-
kommenen Waare gegen diesen Kaufpreis aufzurechnen.
Wie nun aber mit Rücksicht auf die Natur gegenwärtiger Proceß-
art und die dem proceßleitenden Richter nach § 18 unb 21 des Ge-
setzes vom 16. Mai 1839 obliegende Instructionspflicht vor haupt-
sächlicher Entscheidung eine Feststellung des Umstandes erforderlich
erschien, ob und welche besondere thatsächliche Momente die beklagte
Firma anzuführen und nachzuweisen in der Lage sei, um einen Zu-
sammenhang der Beschädigung der Sendung mit der unrichtigen
Declaration derselben darzuthun, so hat man der Beklagten die
Bezugnahme auf die von ihr hervorgehobene Ordnungswidrigkeit doch
auch mindestens insoweit nicht versagen mögen, als es mit Hinblick auf
§ 181. 201, bez. § 191 und 202 der Postordnung vom 7. Juni 1859
in Frage kommen könnte, ob nicht durch die in Rede stehende Un-
richtigkeit der Declaration die Beklagten ihres Anspruches an die
Postanstalt wegen des von dieser eventuell zu leistenden Schadens-
ersatzes verlustig gegangen seien. Würde dieß anzunehmen sein, sv
würde es keinem Zweifel unterliegen, daß die beklagte Firma den
gedachten, solchenfalls jedoch noch zu quantificirenden Verlust auf den
von ihr zu zahlenden Kaufpreis in Abrechnung zu bringen für befugt
zu achten sein würde.
vgl. Zeitschrift für Rechtspfl. u. Verw. a. a. O.
Th öl, Handelsrecht, 4. Ausl., I. Bd., § 77, Nr. 11,
S. 461.
Ob aber die beklagte Firma mit Hinblick darauf, daß sie den
Kläger mit der Uebersendung der bestellten Holzessigsäure durch die Post
beauftragt gehabt, zur Erstattung der neben dem geklagten Kaufpreise
geforderten Verlagsposten für verbunden zu achten sei, wird hauptsächlich
von der ebenfalls noch einer Erörterung bedürfenden Frage abhängen,

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