Full text: Volume (Bd. 15 (1869))

Königreich Sachsen. Art. 340.

441

wurde, von Einfluß sei, so hat dieß nach der Ansicht der gegenwärtigen
Instanz in gleichem, wenn nicht in noch höherem Maße von der Be-
urtheilung der rechtlichen Natur desjenigen Geschäfts, auf Grund
dessen der Besitz später und namentlich zur Zeit der Ausübung des
Retentionsrechts ausgeübt wurde, zu gelten und man kann daher der
von demselben Rechtslehrer weiter in § 12, S. 130 versuchten Aus-
legung der hier einschlagenden Worte des Gesetzes nicht beitreten.
Mußte man daher insoweit zu einer von der Auffassung der
vorigen Instanz abweichenden Beurtheilung der einschlagenden Sach-
verhältnisse gelangen, so war dagegen dem, was dieselbe und
zwar conform mit der ersten Instanz zur Auslegung der Bestimmung
in Art. 290 des allg. deutsch. H.-G.-B. und gegen die Anwendung
der bezüglichen Gesetzesvorschrift auf das von dem Beklagten unter I
geltend gemachte Sachverhältniß vorgebracht, lediglich beizutreten.
Selbst wenn man insoweit die Präsumtion des Art. 274 als ein-
schlagend ansehen und demgemäß das Aufbewahrungsabkommen als
in Ausübung des Handelsgewerbes abgeschlossen ansehen könnte, zeigt
doch bereits die in dem von dem Beklagten selbst beigebrachten Briefe
enthaltene Hindeutung auf die durch das Zurückbehalten der Waare
zu Gunsten Klägers zu erzielende Ersparniß, sowie die Hinweisung
auf ein möglicher Weise sich dabei geldend machendes eigenes Inter-
esse des Depositars zur Genüge an, daß es sich bei dieser Aufbewahrung
nach dem zweifellosen Willen der Jntressenten um ein unentgeltliches
Rechtsgeschäft gehandelt habe." W.
Zu Art. 340.
Handel nach Probe, verbunden mit di dum et pro-
mis sum.
Erk. des Ober-Appell.-Ger. zu Dresden, v. 18. Juli 1867.
Annalen, N. F., 4. Bd., S. 82.
Was die Behauptung des Beklagten, daß er nach einer vor-
gelegten Probe nicht Havannatabak schlechthin, sondern Tabak, welcher
von der Firma Partagos & Co. herrührt, bestellt und erkauft habe,
anlangt, so ist an dessen Vorbringen zu erinnern. Demnach soll der
Agent des Klägers G. dem Beklagten zunächst Havannatabak ange-
boten und, als Beklagter entgegnet, daß er augenblicklich keinen Bedarf
habe, weiter gefragt haben, ob er, Beklagter, nicht für eine Partie

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.

powered by Goobi viewer