Full text: Volume (Bd. 15 (1869))

324

Abhandlungen.

Disposition zu stellen. Bei erst später aufgefundenen, also geheimen
Mängeln hat dieß ohne Verzug nach der Entdeckung zu geschehen.
Eine bestimmte Frist, binnen welcher die Untersuchung und bezw.
Dispositionsstellung stattzufinden habe, hat das H.-G.-B. nicht fest-
gesetzt, vielmehr war es der Ansicht, daß die Gewährung dieser Frist
ganz von den concreten Umständen abhängig zu machen und daher
dem richterlichen Ermessen anheimzustellen sei.eo) Damit hat der Streit,
der früher herrschte, ob binnen zweimal 24 Stunden,") mit um-
gehender Post62) oder erst binnen 14 Tagen") zur Disposition zu
stellen sei, sein Ende erreicht; die zu gewährende Frist ist je nach den
besonderen Umständen bald kürzer, bald länger, bald unter 14 Tagen,
bald noch reichlicher zu bemessen und unter allen Umständen ein
modicum tempus zu gewähren, wie dasselbe mit einem „ordnungs-
mäßigen Geschäftsgänge" vereinbar ift.64) Es ist namentlich auf das
Quantum der zu untersuchenden Maare, die Art der Mängel, nämlich
ob solche leicht, bei bloßer vielleicht schon oberflächlicher Besichtigung
erkennbar oder ob sie unter den Begriff von geheimen Mängeln fallen,
gebührende Rücksicht zu nehmen.") So kann z. B. der Käufer nicht
gehalten sein, sofort alle Colli zu öffnen, bei Ellenwaaren alle Stücke
nachzumessen oder auszuwickeln u. s. w., sondern es genügt, wenn dieß
mit einigen geschehen ist, und findet sich, daß später bei dem ein-
tretenden Verbrauche nicht unter suchte Colli und Stücke vertrags-
widrige Maare enthalten, so kann die Disposition noch alsbald nach
der Entdeckung stattfinden,") vorausgesetzt, daß nicht die in Art. 349
des H.-G.-B. vorgesehene Verjährungsfrist inzwischen abgelaufen ist.
Ebenso ist bei dem Engrosverkauf der Käufer nicht verpflichtet, solche
Maaren, die nur in der Originalverpackung in den Handel zu kommen

°«) Motive zum preuß. Entwurf des H.-G.-B., S. 141; Lutz, Protocolle,
S. 645.
61) Bender, Handelsrecht, § 87.
®2) Vgl. O.-A.-G. Lübeck in Senfs ert, Archiv, IV, 23.
«>) Obertribunal Stuttgart in Seuffert, Archiv, IV, 78 und VIII, 39.
“) Mein Aussatz im Centralorgan, N. F., I, S. 177; Treit schke, a. a. O,
S. 362.
«*) Treitschke, a. a. O., S. 361, Anm. o; O.-A.-G. Lübeck in Busch.
Archiv, V, S. 477.
«•) Treitschke, a. a. O.

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