Full text: Volume (Bd. 15 (1869))

Königreich Preußen. Art. 376.

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Der entgegengesetzten Ansicht ist der Verklagte; derselbe be-
zieht sich:
Rechnung mit ihm gemacht hätte. Er macht nach Alinea 2 von dieser Befugniß
lediglich dadurch Gebrauch, daß er sich bei der Rechenschaftslegung, ohne den
Namen des dritten Kontrahenten zu nennen, auf den Nachweis beschränkt, daß
er bei Ausführung des Auftrages, also bei einem für Rechnung des Kommittenten
mit dem Dritten abgeschlossenen Geschäfte den Börsen- resp. Marktpreis einge-
halten habe. Durch diese Art der Rechenschaft übernimmt er nach gesetzlicher Be-
stimmung des »1. 3 ibiä. auch seinem Kommittenten gegenüber das äeloroävro,
indem diesem im Al. 3 das Recht beigelegt ist, den Kommissionär selbst als Käufer
oder Verkäufer in Anspruch zu nehmen, wenn derselbe bei der Rechenschaft
über Ausführung des Auftrages eine andere Person als Käufer oder Ver-
käufer nicht genannt hat. Dieses Recht wird nun deßhalb blos eine Befug-
niß des Kommittenten in Al. 3 genannt, weil der Kommittent, wenn er
von vornherein ein Anderes bestimnit hatte, vergl. alinia 3 ibiä. nicht verpflichtet
ist, den Kommissionär, welcher ja möglicherweise insolvent sein kann, als Selbst-
käufer resp. Selbstverkäufcr zu acceptiren, sondern nach seiner Wahl in diesem
Falle (also wenn er ein Anderes bestimmt hatte) von dem Commissionär Nam-
haftmachung des Dritten und Abtretung der Rechte gegen diesen fordern kann.
Al. 3 besagt also: Hat der Kommissionär bei der Anzeige über Ausführung des
Auftrages eine andere Person als Käufer oder Verkäufer nicht namhaft gemacht,
so hat der Kommittent, selbst wenn er von vornherein bestimmt hatte, daß er das
Geschäft nicht so angesehen wissen wolle, als ob es der Kommissionär für eigene
Rechnung mache, dennoch ein Wahlrecht, sich lediglich an den Kommissionär zu
halten, oder von diesem Namhaftmachung des Dritten und Abtretung der Rechte
gegen denselben zu fordern. Hierzu in Ansehung der Rechte des Kommittenten,
Al. 1 und 2: ,,Nennt der Kommissionär bei der Anzeige über Ausführung des
Auftrags nicht seinen dritten Kontrahenten und hatte sich der Kommittent dieß
nicht bei Gelegenheit des Auftrages ausbeduugen, so kann er sich nur an den
Kommissionär halten." Durch die Rechenschaftslegung ohne Namhaftmachung
des Driten übernimmt also der Kommissionär dem Kommittenten gegenüber das
delcredere — dem Dritten gegenüber ist dieß schon nach Art. 360, Al. 2 der Fall —
und erlangt dafür, wenn ein Anderes nicht bestimmt ist, nach Al. 1 und 2
Art. 376 die Befugniß, als Käufer resp. Verkäufer seinen Kommittenten direct
in Anspruch zu nehmen. Dieß ist die allein richtige Auslegung des Art. 376 wie
sie von den schiedsrichterlichen Kommissionen der Aeltesten der hiesigen Kaufmann-
schaft, welche dieß amtlich bestätigen werden, seit Einführung des Handelsgesetz-
buchs stets angewendet worden ist. Sollte von einzelnen Senaten des höchsten
Gerichts-Hofes eine andere, insbesondere die vom Verklagten explicirte.Auslegung
in einzelnen Fällen acceptirt sein, so würde dieß lediglich auf einer ganz ausfällig
nicht verständlichen Auffassung des Art. 376 beruhen, welcher in allen Fällen
wirkliche Ausführung des Auftrags vorausfetzt. Die Interpretation des Ver-
klagten macht aus Kommission Kauf; während doch Kommission niemals Kauf

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