Full text: Volume (Bd. 15 (1869))

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Abhandlungen.

Was die Bezeichnung „bürgerliche" Namen im Artikel anlangt,
so habe ich schon oben beim 15. Art. nachgewiesen, daß diese nicht im
Gegensatz zu einem adeligen Namen gebraucht worden sei. Uebrigens
erläuterte auch die Nürnberger Conferenz in ihrer 5. Sitzung, —
Prot., S. 35, — daß der Ausdruck „Familienname" nur, wie die
Parenthese „bürgerliche Namen" andeute, vorschreiben wolle, daß die
Firma nichts enthalten dürfe, was auf eine andere Person als den
Inhaber der Firma deute, Witwen daher zwischen ihrem eigentlichen
Familiennamen und ihrem Gattennamen unbeschränkte Wahl haben.
— Hinsichtlich der Namenanmeldung verordnete das sächsische Justiz-
ministerium unterm 5. Februar 1862, daß, wenn ein Kaufmann als
Firma seinen Familiennamen mit dem Anfangsbuchstaben der Vor-
namen führe, die Firma ganz wie sie laute in die erste Rubrik des
Handelsregisters, in die zweite Rubrik dagegen der volle Vorname
einzutragen, und, falls aus der Gleichheit'der Anfangsbuchstaben der
Vornamen eine Verwechselung zu besorgen, nach Analogie des Art. 20
(Abs. 2) zu verfahren sei. —
Schon das frühere Recht einzelner Staaten beschränkte ver-
schiedene Zusätze zu den Firmennamen. So gestattete die mehrberegte
Firma- und Procura - Ordnung für Sachsen von 1846, § 2 nicht den
Zusatz „jetzt" oder „sonst," ohne daß die Betheiligten sich als Erben
oder Uebernehmer des Geschäfts ausgewiesen hatten, — den Zusatz
„& Co.," dasern es sich nicht um die Fortführung einer bereits bestan-
denen solchen Firma handelt, und den Beisatz „Königl. Sächs.," ohne
besondere landesherrliche Erlaubnis
Das Archiv enthält, wegen solcher Firmen-Zusätze, einige inter-
essante Erkenntnisse. Ich will sie hier der Reihe nach geben:
Ein israelitischer Kaufmann meldete die Firma „Herren-Garderobe
Magazin zum Propheten I. G.. g" an. Das Stadtgericht zu Berlin
wollte jedoch von dem „Propheten" nichts wissen und beharrte in
einem Erkenntlliß vom 11. Septbr. 1863 dabei. Dasselbe Gericht
gestattete in einer angemeldeten Firma „I. David Leinenhandlung
billig und gut" die drei letzten Worte nicht. — Archiv, 2. Bd.,
S. 47. —
Der österreichische oberste Gerichtshof entschied am 31. Jan. 1865,
daß, wer in Gesellschaft der übrigen Miterben, unter Bezeichnung
des Erbschastsverhältnisses, in der Firma das Handelsgewerbe des

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