Full text: Volume (Bd. 15 (1869))

Zur Lehre von den Handelsfirmen rc.

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Zwickau vom 26. April 1862 — Zeitschrift, N. F., 22. Bd.,
S. 349, N. 105, — und das Ministerium des Innern in einer Ver-
ordnung vom 6. October 1863 an das Handelsgericht zu Freiberg —
Rechtssätze, 13. Bd., S. 324 — ausdrücklich ausgesprochen, und
die im Nachstehenden angezogenen zahlreichen Präjudize zeugen
allenthalben von der juristischen Behandlung der fraglichen Firmen-
Angelegenheiten.
So viel es nun auch Präjudizien in dieser Richtung gibt, deren theil-
weise Zusammenstellung ich mir im Nachstehenden angelegen sein
lasse, und so groß daher das zu bebauende Feld sein würde, so fehlt es
doch bis heute noch an einer systematischen Bearbeitung dieses zwar nur
Formen betreffenden, aber darum sehr wichtigen Theiles des Handels-
rechts. Der unermüdete Herausgeber dieses Arch ivs hat im 7. Bd.,
S. 469 eine Anzahl einzelner zerstreut sich findender Abhandlungen
verzeichnet. Das sind aber nur einzelne Steine am Wege. Zusammen-
getragen und systematisch geordnet, würden sie einen stattlichen Bau
bilden.
Selbstbegreiflich ist die Literatur über das Firmenwesen aus der
Zeit vor dem Handelsgesetzbuch noch dürftiger. Das einzige classische
Werk jener Zeit war und ist heute noch die Doctor-Dissertation des
späteren weimarischen Staatsministers Schweitzer: „De firma
mercatorum, Lipsiae, 1803, die uns zugleich verschiedene Disser-
tationen über diesen Gegenstand — denn weiter verflieg man sich auch
damals nicht — kennen lehrt. Auch schon Schweitzer klagt über
das „altum silentium de firma ejusque jure.“ —
Im Nachstehenden habe ich mich nun an die einzelnen Artikel des
Handelsgesetzbuchs gehalten; nur Excurse, gelegentliche Bemerkungen,
Belege, nur Fingerzeige wollte ich den Praktikern geben. Auf Voll-
ständigkeit habe ich bei dieser Arbeit Verzicht geleistet.

II.
Bemerkungen.
Zu Art. 13.
Die Definition von „Firma", als des Namens, unter welcher
ein Kaufmann seine Handelsgeschäfte treibt, ist eine alte, weit hinter
unserm Gesetzbuche liegende. Sie gibt schon Treitschke in der

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