Full text: Volume (Bd. 15 (1869))

5.4. Zur Lehre von den Handelsfirmen : Bemerkungen zu Buch I, Tit. 3 des allgem. deutschen H.-G.-B.s.

262

Abhandlungen.

seine Handlung zugestanden hat. Er ist an deren Veräußerungsvertrag
eben so gebunden, als wenn er ihn selbst geschlossen hätte.
Kommt es ferner nur deßhalb zu keiner Vertheilung der Masse,
weil der Concurs durch Accord beseitigt, und den Gesellschaftern deß-
halb die Handlung zurückgegeben wird, so hindert dieselben nichts,
das frühere Gesellschaftsverhältniß sortzusetzen *) und die bisherige
Firma beizubehalten. Will man aber diese fortgesetzte Gesellschaft
wegen der Bestimmung im Art. 123, Nr. 1 als eine neue Gesellschaft
ansehen, so kann dieß doch nur die Folge haben, daß die Gesellschafter
die bisherige Firma von Neuem zur Eintragung in das Handels-
register anmelden müssen.
Mit demselben Rechte können aber auch die Gesellschafter, denen
die Handlung nach geschlossenem Accord wieder zurückgegeben worden,
die gemeinschaftliche Handlung mit der bisherigen Firma veräußern.
So hat denn auch das Appellationsgericht zu Naumburg am
26. Oct. 1868 in einem solchen Falle erkannt, daß die Erwerber der
Handlung für befugt zn erachten, die Handlung unter der bisherigen
Firma fortzuführen.

IV.
Zur Lehre von den Handelsfirmen.
Bemerkungen zu Buch I, Tit. 3 des allg. d. H.-G.-Buchs.
Mitgetheilt von Herrn Apell.-Rath a. D. Ritter Ackermann in Dresden.
I.
Einleitung.
Geschichte und Literatur.
Man hat das Wort „Firmen" verschiedentlich zu erläutern ge-
sucht, ist dabei aber stets auf das lateinische „Lrmus" — fest —
zurückgekommen. Damit ist aber darum nicht bewiesen, daß die Römer

*) Vgl. meinen Bd. XIII, S. 388 flg. abgedruckten Aufsatz, sowie Anschütz,
Bd. XII, S. 75 flg. und B o i g t e l, Bd. X, S. 74 dieses Archivs.

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