Full text: Volume (Bd. 15 (1869))

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Königreich Bayern. Art. 347. 350.

Hiernach kann kein Zweifel darüber bestehen, daß Beklagter
Schmalz von dem Kläger kaufen wollte, und daß der Letztere dem
Ersteren die ihm offerirte Waare als Schmalz verkauft hat. Es
gibt aber nur zweierlei Arten von Schmalz, sog. Rindsschmalz, aus
Butter bereitet, und Schweineschmalz, aus Schweinefett bereitet; ein
Präparat, wie das hier in Frage stehende, bereitet auö Schweinefett
und Rindsfett, welches letztere nur zu Talg, Lichtern oder Seife ver-
wendet wird, ist kein Schmalz im eigentlichen Sinne, sondern es kann
bei seiner wesentlich verschiedenen Beschaffenheit nur als eine beson-
dere Mischung thierischen Fettes bezeichnet werden. Mag auch eine
solche Mischung im Handel Vorkommen, weil entweder in Folge des
billigeren Preises oder wegen einer besondern Art der Verwendung
das Bedürfniß dazu hervorgerufen worden ist, so ist sie doch kein
Schmalz, unter welchem eben nur ein Product aus Butter oder aus
Schweinefett verstanden wird.
Daß die Absicht der Parteien nicht auf den Verkauf bezw. Karts
von Rindsschmalz d. i. aus Butter bereitetem Schmalz gerichtet war,
steht nach dem beiderseitigen Vorbringen fest; es kann daher, nach-
dem, wie vom Kläger eingeräumt ist, Schmalz verkauft wurde, nur
Schweineschmalz gemeint gewesen sein, und Kläger war daher
auch verpflichtet, dem Beklagten reines Schweineschmalz zu über-
liefern, mit andern Worten, er hat dafür einzustehen, daß die ver-
kaufte Waare reines Schweineschmalz ist. Daß Kläger in der That
sein dem Beklagten offerirtes Schmalz als reines Schweineschmalz
verkauft hat, wird zudem auch noch dadurch bestätigt, daß er einmal
in seiner Klage in Abrede stellte, daß die von dem Beklagten erkaufte
Waare mit Rindsfett, Unschlitt vermengt gewesen sei, wozu er doch
gar keine Veranlassung hatte, wenn er die Waare verkauft hätte,
gleichviel, wie sie beschaffen sein möge, sodann, daß er laut
des von ihm übergebenen Waagscheines bei dem Abwägen selbst die
Waare nicht als eine Mischung aus Rindsfett und Schweinefett,
sondern als Schweinefett bezeichnete, und hierdurch seine Inten-
tion klar kundgegeben hat.
Aus dem Kaufpreise kann aber eine gegentheilige Absicht nicht
gefolgert werden, weil derselbe von dem damaligen Preise des
Schweineschmalzes nicht oder doch nicht derart abweicht, daß der
Käufer sofort die Waare als eine Mischung erkennen mußte.

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