Full text: Archiv für Theorie und Praxis des allgemeinen deutschen Handelsrechts (Bd. 15 (1869))

Königreich Preußen. Art. 354. 357.

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Kläger habe aber auch den Vertrag seinerseits nicht erfüllt und
nicht erfüllen können; er sei auch zur Zeit zur Ablieferung der ver-
kauften Waare außer Stande, und er — Beklagter — daher nicht
verpflichtet, sich durch Engagirung von Schiffen in Unkosten zu versetzen.
Insbesondere habe Kläger seit Juni 1866 die zu liefernde Quantität
Sleepers niemals voll besessen; er habe höchstens 1500—2000 Stück
neunzöllige Sleepers, darunter viele faulspundige und lagerfaule,
vorräthig gehabt, und sein ganzer Vorrath an 9 und lOzölligen
Sleepers sei vom Beginn der Lieferzeit bis zur Klagebehändigung der
kgl. Bank verpfändet gewesen, deren Pfandschein wiederum dem Kauf-
mann K. in Pfand gegeben worden sei. — K. habe auch eine Anweisung
des Klägers auf im Stadtgraben liegende Hölzer nicht respectirt,
sondern der Auslieferung derselben an den Braker des Beklagten,
falls nicht Zahlung oder Sicherstellung seiner Forderung erfolge,
widersprochen.
Kläger bestritt alles Vorstehende, erklärte, daß auch die im
Stadtgraben liegenden Hölzer zur Abnahme gegen Zahlung des ver-
tragsmäßigen Preises bereit lägen, und erachtete das vom Gegner in
Ansehung der Unmöglichkeit der Erfüllung Angeführte für unerheblich,
weil, selbst wenn er die zu liefernden Hölzer nicht besessen hätte,
dieselben jederzeit in Danzig käuflich gewesen seien.
Der Appellationsrichter bestätigte das erste Urtel aus folgenden
Gründen:
Der Lieferungsvertrag der Parteien fällt unter die in Art. 357
H.-G.-B. vorausgesetzten Verabredungen. Nach dem Laute desselben
war die Lieferung bis zum Juli 1866 zu bewirken. Dem widerspricht,
daß sie noch im Juli stattflnden sollte wie Beklagter meinte; als End-
termin der Frist ist also höchstens der 1. Juli anzusehen. Der Ort der
Ablieferung ist den Ladungsplätzen nach alternativ bestimmt, hinsichts
der ladenden Schiffe unbestimmt gelassen; offenbar war Bestimmung
des ersteren und Beschaffung der letzteren dem Beklagten Vorbehalten.
Demnächst hatte Kläger die Sleepers anzuschaffen und seine Lieferungs-
bereitschaft anzuzeigen, Beklagter dann den Ladungsort zu bezeichnen
und die Schiffe zu gestellen, und sollte dann Ablieferung und Abnahme
Zug um Zug gegen Zahlung des Kaufgeldes erfolgen, und zwar Alles
innerhalb der Lieferungsfrist. Kläger hat nach Obigem seine Lieferungs-
bereitschaft rechtzeitig angezeigt, und von dem Beklagten die Bezeich-

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