Full text: Volume (Bd. 15 (1869))

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Königreich Preußen. Art. 354. 357.

der nicht geschehenen Androhung auch Ersatz des ihm hierdurch etwa
zugefügten Schadens verlangen, welche Forderung geltend zu machen
ihm, sofern er damit durchzudringen vermeinen sollte, in besonderem
Verfahren überlassen bleiben muß. Im vorliegenden Prozesse, in
welchem er einen derartigen Anspruch nicht specifizirt hat, mußte seine
Verurtheilung und daher Bestätigung des ersten Erkenntnisses
erfolgen. Y.

Art. 334. 357.
Verzug des Käufers im Falle der behaupteten Unfähig-
keit des Verkäufers zur Erfüllung.
Erk. d App.-Gerichts Marienwerder v. 25. Septbr. 1867.
(Original-Beitrag.)
Kläger, Kaufmann D. zu Danzig, hatte sich mittelst Schlußscheins
vom 21. März 1866 verpflichtet, dem Beklagten, Kaufmann M.
daselbst, eine bestimmte Anzahl Sleepers in benannten Dimensionen
zu bedungenen Preisen bis zum Monat Juli 1866 frei Bord der
Schiffe — Legan oder Holm (Ladungsplätze in Danzig) — zu liefern.
Er hatte dem Beklagten seine Lieferungsbereitschaft in Briefen vom
15. Juni 1866 und vom 2. Juli 1866 gemeldet und gleichzeitig die
Bezeichnung der zur Ladung bestimmten Schiffe verlangt, auch noch
diese Aufforderung unterm 28. und 31. Juli deff. I. wiederholt. Be-
klagter hatte nur einen Theil der Sleepers abgenommen, und aus die
gedachten Aufforderungen vorab eine Lieferungsanweisung des Klägers
an seine Braker verlangt.
Kläger beanspruchte deshalb klagend die Zahlung von 2322 Thlr.
12 Sgr. 4 Pf. nebst Verzugszinsen seit 1. Juli 1866 gegen Abnahme
der noch zu liefernden 3800 neunzölligen und 842 Stück zehnzölligen
Sleepers.
Nach diesem Anträge wurde Beklagter in erster Instanz ver-
urtheilt. In zweiter Instanz begründete er seine Einreden, den An-
trag auf Abweisung des Klägers richtend, wie folgt:
Der Endtermin der Lieferung sei der 31. Juli gewesen, Pro-
longation dieser Frist (welche der erste Richter aus spätern Unter-
handlungen der Parteien folgerte) sei nicht eingetreten; es fehle daher
die im Art. 357 H.-G.-B. zur Erhaltung des Rechts auf Erfüllung
verordnete unverzügliche Anzeige, daß auf derselben bestanden werde.

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