Full text: Volume (Bd. 5 (1865))

493

und des Oberappellationsgerichts zu Lübeck.
Kläger nicht gewährt. Daß aber nach der Natur des fraglichen Ge-
schäfts oder der Intention der Parteien die Gewährung einer Nach-
frist unzulässig sein sollte, ist durchaus nicht erfindlich. Der bloße
Umstand, daß eine Waare Preisschwankungen unterworfen ist, er-
scheint hierzu noch keineswegs hinreichend, für derartige Lieferungs-
geschäfte ist vielmehr durch ausdrückliches Uebereinkommen einer
festen Liefernngszeit und den Art. 357 ausreichend gesorgt; es können
hier nur solche Umstände entscheidend sein, wie wenn z. B. die Waare,
um die es sich handelt, von solcher Beschaffenheit ist, daß sie nur zu
gewissen Zeiten, sei es im Handel oder in der Verarbeitung benutzt
werden kann.
Vgl. Lutz, Protoc., S. 1414.
Krä well, al-g. dent. H.-G.-B., S. 474, Anm. 1.
Centralorgan f. Handels- und Wechselrecht, N. F. I, S. 206.
Auf eine stets courante, zu jeder Zeit verkäufliche Waare wie
Shirting kann der von dem Art. 356 vorgesehene Ausnahmefall keine
Anwendung finden. Der nicht säumige Contrahent erscheint auch
hierdurch um so weniger benachtheiligt, als ihm selbstverständlich seine
Ansprüche wegen des ihm durch die verspätete Lieferung verursachten
Schadens durch die nachträgliche Annahme keineswegs verloren
gehen.
Seufsert, Pand., II, § 247.
Mommsen, Beiträge III, S. 330 fg.
Seufsert, Archiv, VI. No. 321; X. No. 26 u. 145.
Ebensowenig läßt sich aber die Behauptung des Beklagten recht-
fertigen, daß die Intention der Parteien die Gewährung einer Nach-
frist ausgeschlossen habe. Hat der Kläger sich verpflichtet, die Waare
zu liefern, sobald sie von der Bleiche komme, so konnte selbstverständlich
die etwaige Aeußerung, daß dieß in 14 Tagen der Fall sein werde,
nicht wörtlich zu nehmen sein, sondern nur den Zweck haben, einen
ungefähren Lieferungstermin anzugeben. Der Beklagte selbst be-
hauptet dann auch nur, daß , die Waare acht Tage früher von der
Bleiche gekommen wäre oder hätte kommen können. Die Zeit von
acht Tagen erscheint aber nach Lage der Sache keineswegs eine so be-
deutende, daß angenommen werden könnte, die Intention der Parteien
habe eine solche Verlängerung der Frist ausschließen wollen. Dieß
ist um so weniger anzunehmen, als einmal Beklagter selbst nicht zu

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.

powered by Goobi viewer