Full text: Volume (Bd. 5 (1865))

478 Entscheidungen der Gerichtshöfe der freien Stadt Frankfurt
jene Mängel als heimliche zu charakterisiren, also an einer ausreichenden
Begründung dieser Einrede. Erwägt man hiergegen, daß die Be-
klagten in gegenwärtiger Instanz wiederholt auf das Vorhandensein
heimlicher Mängel Bezug genommen haben und daß auch in der Ver-
nehmlassung eine deßfallsige Hinweisung allerdings zu befinden ist,
so konnte eine Zurückweisung der Einrede wegen etwa nicht logisch ge-
rechter Vorschützung unmöglich gebilligt werden. Was die behaupteten
Fehler selbst betrifft, so sind darunter offenbar einige, bei welchen es
zweifelhaft ist, ob dieselben bei der äußern Besichtigung sich als solche
Herausstellen mußten und einige, bei denen die Behauptung eines
innern Fehlers klar vorliegt. Damit erledigt sich auch der Punkt der
mangelhaften Circumstantiirung. Die Beurtheilung der beklagtischen
Behauptung hängt aber von technischen Kenntnissen ab und mußte
darum zum Gegenstände einer Beweisauflage gemacht werden.
8.
Art. 235 des H.-G.-B.
.Kauf nach 3Uufier — exceptio quanti minoris —.
Die Baumwoll-Spinnerei am Stadtbach in Augsburg klagte
gegen die Handlung M. St. G. zu Frankfurt a. M. für nach Muster
gelieferte Garne, die eventuell völlig untadelhaft und preisentsprechend
seien, auf Zahlung des vereinbarten Kaufpreises. Die beklagte Hand-
lung dagegen behauptete, daß die Uebereinkunft dahin gegangen sei,
daß die Klägerin die Qualität zu liefern habe, wie ihre Waare am
Markte d. h. im kaufmännischen Verkehre bekannt sei, die gelieferte
Waare sei aber geringhaltiger, statt amerikanischer Baumwolle eine
Mischung von gemeiner Madras- und Surat-Baumwolle und darum
25 Procent weniger Werth.
Durch Urtheil vom Stadtgericht in Frankfurt, welches in dieser
Richtung von dem Appellationsgericht bestätigt wurde, wurde dem
Kläger der Beweis auferlegt, daß nach Muster verkauft worden und
die gelieferte Waare dem Muster entspreche, wogegen dem Beklagten
der Gegenbeweis dahin Vorbehalten wurde,
daß bei der Bestellung zugesagt worden sei, daß die Waare
in derjenigen Qualität geliefert werden solle, in welcher die
klägerischen Garne gleicher Preise in den betreffenden Num-

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