Full text: Archiv für Theorie und Praxis des allgemeinen deutschen Handelsrechts (Bd. 5 (1865))

448 Handelsr. Entscheidungen aus verschiedenen deutsch. Staaten.

gelegten Rechtsgrundsätzen in dieser Allgemeinheit schon eine ebenso
unrichtige, wie die damit in Verbindung gebrachte Behauptung, daß
derjenige, welcher Maaren für fremde Rechnung kaufe, selbstver-
ständlich dieß auch im fremdenNamen thue, eine irrige ist, —
so lange wenigstens, als nicht auch zugleich vorliegt, daß der Dritte
als Abkäufer ausdrücklich genannt worden ist. Daß dieses in irgend
einem Falle geschehen, daß Beklagter nicht Selbstkäufer sein, sondern
nur im Namen eines Anderen kaufen zu wollen, ausdrücklich oder
auf sonst concludente Weise thatsächlich erklärt habe, ist von demselben
nirgends behauptet worden. Im Gegentheile sagt er selbst Blt. —
im Speciellen noch über die Art und Weise der Geschäftsverbindung,
es sei üblich gewesen, daß gleich beim Einkäufe, d. h. bei der Bestel-
lung der Waare, er die Commissionsnummer bezeichnet habe,
welche der Dritte, für welchen gerade die Maaren bestimmt gewesen,
in seinen — also des Beklagten — Büchern gehabt hätte, zu dem
Ende, damit sodann diese Commissionsnummer sofort bei der Bestel-
lung auf den Umschlag der bestellten Waare habe bemerkt werden
können. Unter denselben Nummern aber, unter welchen die Bestel-
lung von ihm, dem Beklagten, bei den Klägern aufgegeben worden,
habe er, Beklagter, sodann auch die Rechnungen über die erkauften
Maaren zugestellt erhalten, wobei, wie er hinzufügt, es gleichgültig
gewesen sei, ob die Rechnung auf seinen Namen mit oder ohne Hinzu-
sügung der betreffenden Nummern gestellt, oder ob, was bisweilen
auch geschehen, die betreffende Rechnung, anstatt mit der Nummer,
sofort mit dem Namen der Waarenempsänger versehen worden wäre.
Beklagter selbst bezeichnet hiernach sein Geschäftsverhältniß zu den
Klägern im Allgemeinen als das eines Einkaufs com Missionärs.
Nun aber ist nach Art. 360 des allgem. deutschen H.-G.-B. Com-
missionär derjenige, welcher gewerbmäßig im eigenen Namen für
Rechnung eines Dritten (des Committenten) Handelsgeschäfte schließt.
Durch die von ihm geschlossenen Geschäfte wird er allein berechtigt
und verpflichtet. Zwischen dem Committenten und dem Dritten ent-
stehen daraus in der Regel keine Rechte und Pflichten, — es müßte
denn der Committent ausdrücklich bestimmt haben, daß das Geschäft
auf seine nNamen abgeschlossen werden solle, welchen Falls jedoch,
wie das Gesetz weiter hinzufügt, keine kaufmännische Commission, son-
dern ein gewöhnlicher Auftrag zu einem Handlungsgeschäfte vorliegt.

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