Full text: Volume (Bd. 5 (1865))

Königreich Sachsen

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In dieser Beziehung steht es zunächst nicht in Einklang mit den
Acten, wenn der Beklagte Blt. — angibt, er habe sofort in dem
Verhörstermine die Behauptung entgegengestellt,
daß die fraglichen Geschäfte keinesweges im eigenen Namen,
sondern regelmäßig, nicht nur für fremde Rechnung, sondern
auch im Namen der Auftraggeber, als der Käufer, von dem
Beklagten, als Mittelsperson, mit den Klägern abgeschlossen
worden seien.
Vielmehr hatte Beklagter nach Blt. — nur sich darauf bezogen,
a) Kläger hätten hierbei recht wohl gewußt, daß Be-
klagter, wie die früheren, so auch die libellirten Geschäfte
lediglich alieno nomine abschließe,
und dieses Anführen noch vor Schluß des Protocolles lediglich
dahin „vervollständigt:"
b) daß die Maaren ausdrücklich in fremdem Namen seiten des
Beklagten gekauft worden seien.
Daß die Behauptung unter a. an sich irrelevant sei, folgt aus dem
oben Gesagten von selbst und ist schon von der vorigen Instanz mit
Recht hervorgehoben worden. In der „Vervollständigung" unter b.
ist aber nur die Versicherung aufgestellt worden: „Beklagter habe
erklärt, er handele in fremdemNamen," keinesweges aber be-
hauptet, daß der Kläger die Namen seiner Mandanten genannt
habe und sich als deren Mittelsperson, d. i. als gewöhnlichen Man-
datar bezeichnet habe. Es enthält also auch die Angabe unter b.
Nichts, was dazu dienen könnte, die Unterstellung des Beklagten
unter den Begriff des gewöhnlichen Einkaufscommissionärs unthun-
lich erscheinen zu lassen, noch weniger ist eine Veranlassung geboten,
für den vorliegenden Fall so, wie Beklagter Blt. — versucht hat,
eine ganz besondere, unter eigene von ihm aufgestellte Rechtsgrund-
sätze zu subsumirende species von Rechtsgeschäften zu statuiren,
während doch die zwischen den Parteien vereinbarten Abschlüsse
ganz die nämlichen sind, wie sie notorisch schon längst behufs
der Vermittelung des Handels nach entfernten Gegenden, insbesondere
nach Rußland und Polen, an großen Handels- und Meßplätzen üblich
sind. Daß Beklagter irgend einen der mehrfachen mit den Klägern
contrahirten Käufe für Rechnung eines bestimmten, den Klägern bei
dem Abschlüsse speciell dem Namen nach bezeichneten Mandanten

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