Full text: Volume (Bd. 5 (1865))

338 Handelsr. Entscheidungen aus verschiedenen deutsch. Staaten.

eine andere unwiderstehliche Gewalt verstehen oder dieselbe mit Mit-
te rm a i e r' s deutsch. Privat-Recht B. II, § 540, VIII (c. VII) als
ein Ereigniß bezeichnen, welches der Frachtführer nicht vorhersehen
und vermeiden konnte, in Ansehung dessen ihn auch keine Schuld trifft,
so mangelt dem oben angeführten Vorgänge die bezeichnete Qualität.* **))

o.
Begriff des im Falle des Verlustes oder der Beschädigung
eines Frachtgutes zu ersetzenden gemeinen Handels-
werthes.
Die Versicherungsgesellschaft A. forderte von dem Frachtführer
N. N. Erstattung der Differenz zwischen dem facturirten Werthe der
angeblich durch sein Verschulden verdorbenen Waaren, für welche sie
dem Eigenthümer die Versicherungssumme ausgezahlt hatte und dem
Verkaufserlöse nach Abzug der ersparten .Fracht. Hierbei hatte sie
jedoch zu den Facturapreisen noch 10°/o geschlagen, weil soviel der
muthmaßliche Gewinn des Bestellers der Waaren betragen haben
würde. Der elftere Anspruch wurde nach gepflogener Verhandlung
in I. Instanz als begründet und erwiesen erkannt, der Anspruch auf
einen Zuschlag von 10°/0 jedoch als unbegründet erachtet, welches
Urtheil aus Beschwerde beider Theile*) am 21. November 1864 be-
stätigt wurde aus nachfolgenden Gründen:
Nach Art. 396 des H.-G.-B. ist im Falle der Beschädigung
der Unterschied zwischen dem Verkausswerthe des Gutes im beschä-
digten Zustande und dem gemeinen Handelswerthe zu ersetzen, welchen
das Gut ohne diese Beschädigung am Orte und zur Zeit der Ab-
lieferung gehabt haben würde, nach Abzug der Zölle und Unkosten,
soweit sie in Folge der Beschädigung erspart sind.

*) Zur Begründung dieser Annahme wurde ausgeführt, daß nach dem eigenen
Vorbringen des Verklagten das Schiff vom Landungsplätze an bis zu dem Orte,
an welchem der Zusammenstoß stattgefunden, nur eine kleine Strecke zurückgelegt
haben könne, und daher die Schiffführer vor der Abfahrt leicht über das
Entgegenkommen anderer Fahrzeuge auf der fraglichen Strecke sich hätten ver-
gewissern können.
**) Verklagter erachtete sich als beschwert, weil Unterrichter den gemeinen
Handelswerth als erwiesen angenommen hatte, Kläger, weil sein Anspruch auf
Ersatz von 10% über den Facturawerth abgewiesen wurde.

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