Full text: Volume (Bd. 16 (1869))

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Königreich Württemberg. Art. 356. 357

Tages fehlt, da für ein stetiges Steigen oder Fallen von einem
Börsentag zum andern keine Vermuthung vorliegt. Es entspricht
auch der allgemeinen kaufmännischen Anschauung, den einmal fest-
gesetzten Börsenpreis so lange als maßgebend zu betrachten, bis der-
selbe ordnungsmäßig neu regulirt ist.
Erk. des k. Oberhandelsgerichts Stuttgart vom 21. Febr. 1868
in Sachen K. in St. gegen F. in St.
Zu Art. 336 u. 337 des H.-G.-B
Fixgeschäft. — Voraussetzung der Ersatzklage wegen
Nichterfüllung statt der Erfüllung ist die Anzeige, daß
von diesem Rechte werde Gebrauch gemacht wer den.
In der Ationssache zwischen H. & I. K. in C., Klen, Anten,
und L. H. in W., Bekl., Aten, Ersatzleistung aus einem Lieferungs-
vertrage betr., ist das Thatsächliche, so weit es in oben angegebener
Beziehung in Betracht kommt, Folgendes:
Am 17. October 1867 schloß H. K. Namens des kl. Hauses mit
dem Bekl. zu C. einen Lieferungsvertrag ab über 100 Centner Hafer,
welche der Beklagte zum Preise von 3 fl. 15. kr. pr. Centner franco'
Eisenbahnwagen in R. den Klägern zu liefern habe. Von den zwi-
schen den Contrahenten ausgetauschten Vertragsurkunden enthält
über die Lieferzeit die von dem Kläger H. K. Unterzeichnete die Be-
stimmung: „Wir erwarten den Hafer in der Zeit von heute bis 1. De-
cember d. I., bei Empfang hier bezahlen wir rc." — Die von H.
unterschriebene Urkunde sagt: „Ich liefere in der Zeit von heute bis
1. December d. I., bei Empfang erwarte in Cannstatt das Geld."
Der Beklagte hat, einer am 29. November v. I. an ihn er-
gangenen schriftlichen Mahnung ungeachtet, weder bis zum 1. De-
zember v. I. noch nachher den Klägern Hafer geliefert, weshalb
unter dem 19. gl. Mts. der Rechtsanwalt der Kläger im Auftrag
derselben an das Schultheißenamt W. mit dem Anträge sich wandte,
es möge dem Beklagten eröffnet werden: er habe die Lieferung un-
verzüglich zu machen, widrigenfalls beim königl. Handelsgericht
R.-Klage erhoben werden würde.
Der Bekl. weigerte sich am 20. December v. I. der Effectuirung
der Lieferung unter dem Vorbringen, daß die Kläger ihm die nöthigen
Säcke nicht abgegeben haben.

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