Full text: Volume (Bd. 16 (1869))

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Königreich Württemberg. Art. 355—357.

des Gerichts steht, ebenso wie die Beurtheilung der Frage, ob die
gewährte Frist eine den Umständen angemessene gewesen sei, wobei
nur das Eine zu bemerken ist, daß diese Frist keineswegs so geräumig
sein muß, um die Vertragserfüllung nachholen zu können, auch wenn
noch gar kein Anfang damit gemacht worden war. Was nun die
Größe des in einem solchen Falle zu beanspruchenden Schadensersatzes
betrifft, so ist zwar richtig, daß die Streitfrage des gemeinen Rechts,
welcher Zeitpunkt im Falle des Verzugs des Schuldners bei ein-
getretener Preisveränderung für die Schätzung des zu vergütenden
Werthes entscheidend sei, von den württembergischen Gerichten auf
Grund der Bestimmung des Landrechts II, 1, § 10 dahin ent-
schieden wird, daß der höchste Werth der geschuldeten Sache während
der Dauer des Verzugs ersetzt verlangt werden kann. Allein die
Entscheidung dieser Frage hängt nach gemeinem wie einheimischen
Rechte aufs engste mit dem weiteren Rechtssatze zusammen, daß in
der Regel nur auf Vertragserfüllung neben Schadensersatz wegen
verspäteter Erfüllung geklagt werden kann, daß dagegen das für den
Käufer aus dem Verzug des Verkäufers entstandene Entschädigungs-
recht nur dann zu dem Rechte des Rücktritts vom Vertrage führt,
wenn der Käufer darzuthun vermag, daß er anders als durch Auf-
hebung des Kaufes nicht schadlos gestellt werde und daß das Geschäft
für ihn in Folge des Verzugs völlig nutzlos,
Kübel-Sarweh, Archiv, VI, S. 169;
oder was im Erfolge auf das Gleiche herauskommt, daß die Leistung
in Folge des Verzugs unmöglich geworden ist.
Glück, IX, S. 220;
Puchta, Pandekten, § 268, N. F.;
Hofacker, pr. jur., § 1827, Z. 1;
Landrecht, II, 1, § 10, V. neben Wiedererstattung;
vgl. auch Madai, mora, S. 313 slg.
Die Entscheidung der Frage beruht hier darauf, daß der Käufer die
gekaufte Sache haben will, und zur Zeit, wo er den größten Nutzen
daraus ziehen könnte, durch die Schuld des Verkäufers nicht hat.
Anders verhält sich dieß nach dem Handelsgesetzbuch. Hier ist
dem Käufer das Recht eingeräumt, wenn nicht rechtzeitig geleistet
wird, ohne Weiteres, in allen Fällen, die Erfüllung abzulehnen und
statt derselben Schadensersatz zu verlangen. Die Ausübung dieses

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