Full text: Volume (Bd. 16 (1869))

Königreich Württemberg. Art. 355—357.

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unterlassen, weil derselbe ihnen sonst einen weiteren Schaden zu ver-
güten hätte, den sie ihm durch zeitige Fürsorge, die sie ihm auch schul-
deten, hätten ersparen können.
Erkenntniß des Oberhandelsgerichts Stuttgart in der Ations-
sache B. K. in St. gegen Kunstmühlenbesitzer L. & G. P. in E. vom
29. April 1868.

Zu Art. 333—337 d. H.-G.-Bs.
Fixgeschäft. — Voraussetzungen derKlage, wenn Schaden-
ersatz statt der Erfüllung verlangt wird. — Berechnung
des Schadens. — Welcher Börsenpreis ist maßgebend,
wenn der entscheidende Zeitpunkt zwischen zwei Börsen-
tage fällt.
In der Ationssache K. gegen F. wurde der schon mehrfach be-
folgte Grundsatz widerholt anerkannt, daß die Frage, ob ein zwischen
zwei streitenden Parteien abgeschlossener Lieferungsvertrag ein so-
genanntes „Fixgeschäft" sei oder nicht, von dem Gericht unter Berück-
sichtigung aller dasselbe begleitenden Umstände im einzelnen Falle nach
seinem Ermessen zu beurtheilen sei.
Hahn, Commentar zum H.-G.-B., S. 284;
Koch, „ „ „ S. 359;
Löhr, Central-Organ, Bd. III, S. 92;
Busch, Archiv, Bd. IV, S. 148.
Ferner wurde ausgesprochen, daß die erste Voraussetzung des
Schadensersatzanspruches wegen Nichterfüllung nach Art. 355 des
H.-G.-B. der V erzug,
Hahn, Commentar, S. 273;
die zweite Voraussetzung aber die Anzeige sei, daß statt der Erfüllung
Schadensersatz wegen Nichterfüllung werde verlangt werden, wobei
es auf die Form dieser Anzeige nicht ankomme, wenn nur die An-
drohung, daß Ersatz wegen Nichterfüllung werde verlangt werden,
unzweideutig aus derselben hervorgehe.
Hahn, Commentar, S. 27 7;
Busch, Archiv, Bd. VII, S. 58 flg.
Das dritte Erforderniß, die Anberaumung einer Frist zur Nach-
holung des Versäumten hat nur dann Platz zu greifen, wenn die
Natur des Geschäfts es zuläßt, was wiederum einzig zum Ermessen

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