Full text: Volume (Bd. 16 (1869))

Königreich Württemberg. Art. 335 u. 347.

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mit die Gewähr für eine bestimmte Eigenschaft der Waare und hat
rechtlich für dieses sein Versprechen (äietura et promissum) einzu-
stehen.
(Fr. 17, § 20; fr. 18. 19. 31, § 1. D. de A. E.)
Wäre aber auch wahr, was der Kläger im vorliegenden Rechts-
streite eventuell behauptet hat, daß er die Bedeutung des Ausdrucks
„Schäferwolle," sowie sie eben festgestellt ist, als Ausländer und als
nur ausnahmsweise im Wollhandel» thätiger Geschäftsmann nicht ge-
kannt, vielmehr mit dem Worte einen andern Begriff verbunden habe,
so wäre zwar ein Uebereinkommen über die Gewähr einer gleichen
Qualität der in den einzelnen Bünden enthaltenen Wolle nicht zu
Stande gekommen, es müßte jedoch angenommen werden, daß der
Käufer durch die ihm gegebene Versicherung zu einem Jrrthum über
die Beschaffenheit der Waare verleitet worden sei, welcher unzweifel-
haft eine wesentliche Eigenschaft der Waare zum Gegenstände hätte,
da erwiesenermaßen die Verschiedenheit der in den einzelnen Scheppern
enthaltenen, dem Quantum nach vorwiegenden Wolle von der Um-
hüllung derselben so groß war, daß sie einen Minderwerth der innern
Theile von den äußeren um etwa 40 fl. per Centner bedingt hätte
und daß die geringe ungebundene Wolle für das Geschäft des Be-
klagten, nach dem Urtheile der Sachverständigen, nicht wohl mehr
verwendbar gewesen wäre.
III. Was nun die dem Beklagten vom Kläger verkaufte und
übergebene Wolle betrifft, so ist durch die Sachverständigen erwiesen
und jetzt auch nicht mehr widersprochen, daß dieselbe Schäferwolle in
dem am Orte des Geschäftsabschlusses mit diesem Worte verbundenen
Sinne nicht ist. Geht man hievon aus, so erscheint die beklagterseits
vorgeschützte Einrede der Redhibition des abgeschlossenen Kaufs als
wvhlbegründet, mag Kläger die Versicherung, Schäferwolle zu ver-
kaufen, unter Kenntniß der Bedeutung dieser Zusage und mit Be-
wußtsein der Unwahrheit derselben, oder über die Eigenschaft einer
Waare selbst getäuscht, mag er solche endlich ohne eigene Kenntniß von
der Tragweite seiner Garantie abgegeben haben, denn, im ersten Falle
wäre durch Betrug, im andern aus der ausdrücklichen Gewähr einer
nicht vorhandenen Eigenschaft, im dritten durch wesentlichen Jrrthum
des Beklagten dessen Recht begründet, die Wiederanflösung des schäd-
lichen Geschäfts zu verlangen. Die Thatsache des Kaussabschlusses,

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