Full text: Volume (Bd. 16 (1869))

Bezirk des O.-A.-Gerichts zu Lübeck. Art. 810—815. 405
und auf dessen Maschinen Bco.^ 15,000 und zwar für alle
Reisen vom 9. April dieses Jahres bis zum 8. April 1868
gegen die Gefahren der See versichert worden sind, wegen un-
richtiger Angabe des Beklagten über die Classification des
Schisses auf Grund Art. 15 des revidirten allgemeinen Plans
Hamburgischer See-Versicherungen zu annulliren, die beklag-
tischerseits für solchen Fall erhobene Widerklage zu verwerfen
und Beklagter zu verurtheilen, den Klägern die Kosten des als
Anlage 1 producirten Protestes und die Proceßkosten zu er-
statten.

Entscheidungsgründe:
Durch die Einräumungen des Beklagten steht fest, daß die
Kläger Anfangs April dieses Jahres mit ihm einen Versicherungs-
Contract abgeschlossen haben, in welchem sie das See-Risico für das
preußische Dampfschiff Victor für ein Jahr und zwar für das Casco
mit Bco.F 65,000 und für die Maschine mit Bco.^ 15,000 über-
nommen haben, nachdem ihnen vom Beklagten angezeigt worden war,
daß das Schiff umgebauet und A. 1 classificirt sei.
Die Kläger beantragen nun eine gerichtliche Annullirung der
Police, indem sie behaupten, daß die ihnen gemachte Angabe über die
Classificirung des versicherten Schiffes eine völlig falsche gewesen sei.
Nach § 15 des revidirten allgemeinen Plans Hamburgischer
See-Versicherungen — auf Grund dessen die Parteien geständlich
mit einander contrahirt haben —■ ist ausdrücklich ausgesprochen, daß
die Unterlassung derjenigen Anzeigen, welche nach vernünftigem Er-
messen auf den Entschluß des Versicherers, sich überall, oder so wie
geschehen auf die Versicherung einzulaffen, von Einstuß sein konnten,
die Versicherung annullire und zwar unter Verlust der Prämie für
den Versicherten. Der unterlassenen Anzeige eines für die Be-
urtheilung ver zu übernehmenden Gefahr relevanten Umstandes aber
steht einer unrichtigen Angabe über einen solchen relevanten Umstand,
soweit es hier daraus ankommt, völlig gleich.
Die erhobene Klage ist also eine begründete, wenn
1) die Anzeige, der Victor sei A. 1 classificirt, eine unrichtige
war, und
2) die Anzeige von der Classification des zu versichernden

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