Full text: Volume (Bd. 16 (1869))

384 Bezirk des O.-A.-Gerichts zu Lübeck. Art. 785. 789 flg.
„Wenn das Schiff eine andere Bestimmung bekommen möchte,
als hier oben umschrieben, nehmen wir an, den Risico zu bleiben
durchlaufend; doch soll alsdann die Prämie durch gegeuseitiges
Uebereinkommen oder nöthigenfalls durch arditers regulirt
werden."
Die Bedeutung dieser Clauseln ist nicht, wie Kläger geltend
macht und auch das Obergericht anzunehmen scheint, die eines pactum
de contrahendo; daß nämlich die Bersicherer sich nur verpflichtet
hätten, auf gehörige Anzeige über jede Um- oder Zwischenreise der
Flora gegen eine zu vereinbarende oder eventuell durch Sachver-
ständige zu bestimmende Prämie einen neuen Versicherungsvertrag
abzuschließen, sondern die eventuellen Zwischenreisen der Flora waren
von vorne herein versichert gegen eine eventuelle Gegenleistung, der
es — da sie in Ermangelung gültiger Vereinbarung durch das
arbitrium Sachverständiger festgestellt werden sollte — an der er-
forderlichen Bestimmtheit nicht fehlte. Die auf der Hauptpolice sich
findenden, specielle Zwischenreisen der Flora betreffenden Zusätze
vom 1. Juli und 1. Decbr. 1857 sind daher keine neuen Versiche-
rungen, sondern nur, mit der Anerkennung, daß die ursprüngliche Ver-
sicherung sich auf diese Zwischenreisen erstrecke, verbundene Bekun-
dungen, daß und welchergestalt die vorbehaltene Regulirung der
Prämie Statt gefunden habe. — Die Frage ist demnach
2) nur die, ob die holländischen Versicherer auch bezüglich der
dem Schiffer gestatteten Zwischenreisen und insbesondere derjenigen,
aus welcher die Flora verunglückt ist, durch die beim Kläger genom-
mene Rückversicherung gedeckt waren. Diese Frage ist, wenn man
a) absieht von der besonderen, auf die holländische Police Bezug
nehmenden Elausel der Rückversicherungspolice, unbedenklich zu ver-
neinen. In den Entscheidungsgründen zu dem im gegenwärtigen
Processe vielfach in Bezug genommenen Urtheile des O.-A.-Gerichts
vom 21. Novbr. 1861
in Sachen Pavenstedt & Co. c. Holle (Hamb. Samml., IV,
S. 190 flg.);
flndet sich allerdings die allgemein lautende Aeußerung: Es müsse bei
einer Reassecuranz als Meinung der Contrahenten angesehen werden,
daß die Bedingungen der ersten Versicherung auch für die Rückver-
sicherung maßgebend sein sollen, und dieß im Zweifel selbst dann,

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