Full text: Archiv für Theorie und Praxis des allgemeinen deutschen Handelsrechts (Bd. 16 (1869))

Bezirk des O -A.-Gerichts zu Lübeck. Art. 785. 789 flg. 377
Prämie überläßt, sein Schiff zu Deviationen aller Art und von un-
bestimmter Dauer zu verwenden, steht mit den durch die Natur des
Contractes gegebenen Rechtsverhältnissen so wenig im Einklänge, daß
der Versicherer, welcher auf solche Bedingungen eingegangen ist, bei
Beantragung einer Rückversicherung, welche nach den Bedingungen
der Hauptversicherung abgeschlossen werden soll, die Bekanntschaft
mit solchen Bedingungen bei dem außerhalb Landes säßigen Rückver-
sicherer selbst dann nicht voranssetzen darf, wenn sie ihm am Orte
der Versicherung als gewöhnlich und geläufig erscheinen. Der zu-
fällige Umstand, daß dem Hamburgischen Handelsgerichte Bekannt-
schaft mit dem, was in dieser Beziehung in Holland üblich sein mag,
beiwohnt, vermag der Existenz jener holländischen Clauseln den
Charakter der Notorietät für die Hamburgische Affecuranz-Börse nicht
zu verleihen.
Daß der Kläger, wäre ihm jene Clausel bekannt gewesen, auf
die Rückversicherung überhaupt und zwar zu der stipulirten Prämie
von 2^4 Procent, eventuelle Verbesserung Vorbehalten, eingegangen
sein würde, läßt sich um so weniger annehmen, als es nicht in der
Absicht der Rückversicherten lag, die eventuellen Verbesserungs-
Prämien, welche zwischen ihnen und dem Versicherten nöthigenfalls
durch Schiedsrichter festzustellen waren, in gleichem Umfange dem
Rückversicherer zufließen zu lassen. Während sie für die ursprüngliche,
durch jene Clausel aggravirte Versicherung 5 Proc. erhielten, wurden
von dem mit der Clausel unbekannten Kläger nur 23/4 Proc. bedungen.
Die Reise von Hongkong nach Siam und zurück übernahmen sie für
21j2 Proc. und schrieben, als sie den Auftrag zur Rückversicherung
derselben ertheilten, im Briese vom 16. Juli 1857:
bekl. Anl. F (Act. 15) (in der klägerischen Anl. 2 unvoll-
ständig enthalten):
„wofür 1 Proc. höchstens anzulegen ist;" hier stützten sie also
ihren Rückversicherungs-Auftrag nicht darauf, daß der Kläger durch
die (nach ihrer unausgeführt gebliebenen Weisung zu sistirende) Police
der ursprünglichen Versicherung gebunden sei, die Versicherung von
Hongkong nach Siam und zurück zu der zwischen ihnen und dem ersten
Versicherten vereinbarten, oder zu einer zu vereinbarenden oder
nöthigenfalls schiedsrichterlich festzustellenden Prämie zu übernehmen,
sondern sie ertheilten einen Auftrag, die Rückversich erung innerhalb

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