Full text: Volume (Bd. 16 (1869))

344 Bezirk des O.-A.-Gerichts zu Lübeck. Art. 740.
von verschiedenen Staaten erlassene Normirungen derjenigen Ver-
hältnisse, deren Einfluß auf Ansegelungen das neue Gesetz festgestellt
hat, unter Umständen eine oder die andere auffällige Consequenz ein-
treten könnte, darum dieses klare und ausdrückliche Gesetz nichts
weniger zur Anwendung zu bringen sein.
An Bord beider Schiffe, über deren Zusammenstoß hier zu er-
kennen ist, befanden sich Lootsen und es wird also zu fragen sein, ob
deshalb dieser Fall unter den Art. 740 gehört.
Der an Bord der Anita befindliche Lootse, in der Verklarung
Bonk genannt, richtiger W. D. Bunk, ist ebenso wie derjenige an
Bord der Griffon, Namens Joh. Peter Behncke, ein Admiralitäts-
lootse. In beide Schiffe ist dieser betreffende Lootse aus der Ham-
burger Lootsgalliote und zwar aus deren äußerer Station in See,
versetzt; woraus der Ausdruck S.eelootse in der Verklarung sich
erklärt.
Fragt es sich zunächst, was das Gesetz unter „Zwangslootse" ver-
standen hat, so kann es einem Bedenken nicht unterliegen, daß damit
ein solcher Lootse gemeint ist, welchen an Bord zu nehmen für die
einkommenden oder ausgehenden Schiffe eine gesetzliche Verpflich-
tung besteht.
Sollte es in der That in einzelnen Ländern Bestimmungen ge-
ben, zufolge welcher, abgesehen von möglichen ganz besonderen Ereig-
nissen, unter Umständen an Bord irgend einer Classe von Schiffen
ein Lootse geschickt und ihm dort Autorität verschafft würde durch
audere Mittel, als durch eine gesetzliche Vorschrift für die Schiffer,
den Lootsen zu nehmen und die Aufrechthaltung dieser Vorschrift ver-
mittelst Strafen und Nachtheile, so ist wenigstens soviel zweifellos,
daß die Gesetzgeber des H.-G.-B.s an solche jedenfalls ganz besondere
Fälle nicht gedacht haben.
Für uns ist bei dem Zwang nichts gemeint als der rechtliche
Zwang; derjenige Zwang, welcher für Jedermann in einer gesetzlichen
Verpflichtung besteht, und der Zwangslootse ein Pflichtlootse.
Siehe die Noten Art. 740 in den Ausgaben des H.-G.-B.s
von Koch und von Mako wer, bei letzterem auch die
Note zu Art. 483;-
Busch, Archiv, VI, S. 423;

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