Full text: Volume (Bd. 16 (1869))

252 Bezirk des O.-A.-Gerichts zu Lübeck. Art. 355. 356. 357.
fehlen ließen, daß sie ein anderes Object als das ursprünglich ange-
diente oder jedenfalls nicht zuverlässig genau dieselbe Waare ab-
genommen verlangten, welche anfänglich vorgesetzt worden;
da eine Bestätigung der Auffassung, daß das Aufschießen der
ursprünglich angedienten Waare nicht die Schlußnote Anl. 1 ohne
Weiteres aufheben könne, auch darin zu finden ist, daß es den Be-
klagten (bei etwa gestiegenen Preisen) sreigestanden hätte , eine nach-
trägliche Lieferung zu verlangen, und daß, wenn sie in der Lage waren,
bei Nichtconstatirung einer eigentlichen klägerischen mora durch In-
terpellation a deux mains zu speculiren, es den Klägern nicht ab-
geschnitten sein kann, auch ihrerseits noch die Abnahme contractlicher
Waare zu fordern,
daß zwar Beklagte zu verurtheilen, die laut Anl. 3 besichtigten
Sultana Rosinen zu empfangen und nach Rechtskraft dieses
Erkenntnisses nach Maßgabe der Schlußnote Anl. 1 zu bezah-
len, in Entstehung dessen Kläger zu befugen, nach erfolgter
Anzeige die Waare ins Gewicht zu nehmen und ordnungs-
mäßig öffentlich zu verkaufen, um sich für den gedachten Kauf-
preis sammt Zinsen vom 26. Novbr. d. I. an et salvo jure
residui bezahlt zu machen, Kläger aber zu verpflichten, den
Beklagten die Proceßkosten einschließlich derer des Gutachtens
bis zum 26. Novbr. d. I. zu erstatten, die seitdem erwachsenen
Kosten aber zu compensiren und endlich Kläger schuldig zu er-
achten, den Beklagten ihr Interesse, daß nicht bei der ersten
Andienung contractgemäße Waare vorgesetzt worden und solche
erst am 20. Novbr. angeboten ward, salva liquidatione zu
erstatten.
Gegen dieses Erkenntniß ist von beiden Parteien appellirt, und
erkannte das Obergericht am 12. Febr. 1869:
Da dem Handelsgerichte darin beizutreten ist, daß der vorliegende
Handel der Kategorie der Art. 355 und 356, und nicht, wie Beklagte
geltend zu machen versuchen, der Kategorie des Art. 357 des
H.-G.-B.s zu subsumiren ist;
da ferner mit dem Handelsgerichte davon auszugehen ist, daß
Kläger in Folge der von ihnen abgegebenen Erklärungen auf die
Empsangbarkeit der den Beklagten ursprünglich offerirten Waare

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