Full text: Volume (Bd. 16 (1869))

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Bezirk des O.-A.-GerichtS zu Lübeck. Art. 376.

Sachlage zum Nachtheile der klägerischen Mandanten verändert und
denselben daraus ein Schaden erwachsen sein sollte;
da demnach die Entscheidung der Sache von der Auslegung des
Art. 376 des allg. deutschen H.-G.-Buches abhängig ist;
da das Handelsgericht, unter Bezugnahme auf die Abhandlung
von v. Kräwel „der Commissionär als Selbstkäufer und Selstver-
käufer nach Art. 376 des H.-G.-B.s" und einige gerichtliche Ent-
scheidungen diesen Artikel dahin auslegt, daß der Commissionär den
Auftrag als eine eventuelle Offerte des Committenten, von ihm
kaufen zu wollen, anzusehen, und solche, wolle er auf dieselbe eingehen,
dadurch zu acceptiren habe, daß er sofort bei der Anzeige von der
Ausführung des Vertrags seinem Committenten sich als Selbst-
verkäufer kund geben müsse, und daß er später nicht mehr berechtigt
sei, zu verlangen, daß sein Committent ihn als Selbstverkäufer
annehme;
da jedoch diese Auslegung für richtig nicht erachtet werden kann,
indem der Art. 376 selbst nichts davon enthält, daß der Commissionär
sofort nach erhaltenem Aufträge anzuzeigen habe, daß er selbst liefern
wolle, vielmehr die Verhandlungen der Nürnberger Couferenz, aus
welchen dieser Artikel in seiner jetzigen Fassung hervorgegangen ist,
ergeben, daß es abgelehnt worden ist, eine Bestimmung aufzunehmen,
wornach der Commissionär nur dann als Selbstcontraheut zu be-
trachten sein sollte, sofern er dem Committenten sofort hievon Anzeige
machen würde;
vgl. auch die deßfallsigen Ausführungen des vom Appell.-
Gerichte bestätigten Erkenntnisses des Stadtgerichts zu
Frankfurt a/M. in Busch, Archiv, Bd. IX, S. 480 und
v. Hahn, Commentar, Bd. II, S. 372;
da demnach, wenn die Beklagten nach Maßgabe Art. 376 für
berechtigt erachtet werden müssen, die ihnen ertheilte Einkaufs-Com-
mission durch einen Selbstverkauf auszuführen und die klägerischen
Mandanten sich nicht weigern können, auf Grund der ihnen gemachten
Anzeige über den, im Uebrigen auftraggemäß effectuirten Kauf die
Beklagten als Käufer anzuerkennen, die principale beklagtische Be-
schwerde als gerechtfertigt sich darstellt,
daß das handelsgerichtliche Erkenntniß a quo d. 15. October
d. I. wieder aufzuheben und der manci, noie. Kläger mit der

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