Full text: Archiv für Theorie und Praxis des allgemeinen deutschen Handelsrechts (Bd. 16 (1869))

Herzogthum Brauuschweig. Art. 360 flg

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Treit schke, Rechtsgrundsätze vom Commissionshandel,
S. 78.
Durch die Erzählung, wie das Papier in seine, des Beklagten,
Hände von einem Fremden — Unbekannten — gekommen sei, dem
er es verkaufen wolle, konnte unmöglich ein directer Vertrag zwischen
diesem und der Klägerin zu Stande gebracht werden. Ging des Be-
klagten Intention dahin, so hatte er sich bestimmt auszusprechen, da
die Klägerin, welche den Beklagten zunächst als Selbstverkäufer an-
sehen mußte, wie Beklagter nicht verkennen konnte, keine Veran-
lassung hatte, seine Erzählung über den Fremden — ob sie bei der
Offerte in Wahrheit beruhete oder nur als gelegentliches Verkaufs-
Motiv vorgeschützt wurde — näher zu prüfen.
Sollte ein Vertrag mit einer andern Person als der des Be-
klagten zu Stande gebracht werden, so erforderte es schon der Ver-
tragsbegriff, daß von dem Beklagten eine bestimmte, benannte, in-
dividuell erkennbare und erreichbare Persönlichkeit zum Vorschein
gebracht wurde;
vergl. Seuffert, Archiv, Bd. XIII, No. 93. (3.)
Die Erwähnung des fein gekleideten Fremden, den Beklagter
selbst bis jetzt im Laufe der Verhandlungen nicht hat zum Vorschein
bringen können, genügte hier keineusalls.
Der weitere Verlauf des Geschäftes, wie ihn Beklagter dar-
stellt, ist keineswegs geeignet, eine andere Beurtheilung als die zu
veranlassen, daß Beklagter der Klägerin gegenüber in eigenem Na-
men gehandelt habe.
Wenn sich Klägerin, anstatt des ihr angebotenen Kaufes des
Pfandbriefes, zur Besorgung eines commissionsweisen Verkaufes
bereit erklärte, und auch Beklagter — wenngleich in der Form der
eingeholten Genehmigung seines unbenannten Auftraggebers — hier-
auf einging, so veränderte er doch dadurch seine beim Eintritt in den
Handel, der Klägerin gegenüber, eingenommene Stellung eben so
wenig, als dadurch, daß er sich weiter für seinen Mandanten eine Ab-
schlagszahlung auf das Geschäft geben ließ, indem er auch bei diesen
ferneren Verhandlungen — nach seiner in der Vernehmlassung ge-
gebenen Darstellung — nicht mit solchen bestimmten Erklärungen
hervortrat, welche erkennbar machten, daß er, abweichend von der
Regel, nicht persönlich für sich contrahiren wollte.

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