Full text: Volume (Bd. 13 (1868))

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Bezirk des O.-A.-Gerichts Jena. Art. 342.

gewesen und hatte in der irrthümlichen Meinung gestanden, daß die
letzgedachte Zahlung noch nicht erfolgt sei. Die Schritte, welche A.
nunmehr zur Wiedererlangung der gedachten Deckungswechsel bei der
W.'schen Bank that, hatten schließlich dahin geführt, daß die Direc-
toren derselben die Erklärung gegeben hatten, daß die von dem A.
gezahlten 601 Thlr. 5 Sgr. an ihn ausgehändigt werden sollten,
wenn die Deckungswechsel eingegangen wären und die Concursmasse
des inzwischen in Concurs verfallenen O. B. auf diese Wechsel keine
Ansprüche erheben würde. Beide Voraussetzungen sind eingetreten
und A. hält nun die W.'sche Bank auf Grund ihres Versprechens
zur Aushändigung der 601 Thlr. 5 Sgr. verpflichtet und hat die-
selbe darauf verklagt. Sieht man von dem in der Klage erwähnten
Versprechen ab, so läßt sich zunächst die Frage aufwerfen, ob nicht
das Fundament der condictio indebiti in den angegebenen Ver-
hältnissen enthalten ist. Da A. das Bestehen der fr. Schuld über-
haupt gar nicht in Abrede stellt, sondern nur doppelte Zahlung und
zwar das eine Mal durch O. B., das andere Mal durch ihn, den
Kläger selbst, behauptet, in einem solchen Falle aber nur derjenige
condiciren kann, der zuletzt die Zahlung geleistet hat, vgl. I. 25.1. 67,
§ 2 D. d. cond. ind. 12. 6, so fragt sichs vor allen Dingen, wer
denn im vorliegenden Falle die fr. Schuld zuletzt berichtigt hat. Nach
der Klagdarstellung ist dieß aber O. B., nicht der Kläger. Denn
jener hat am 22. Jan. 1865 nur Deckungswechsel eingesendet,
während Kläger am 26. Jan. directe (wirkliche) Zahlung geleistet
hat. Da nicht zugleich behauptet, noch sonst dargethan worden ist,
daß die Deckungswechsel an Zahlungsstatt von der W.'schen Bank
angenommen worden sind, so involvirt die Uebersendung und An-
nahme von dergl. Wechseln nur eine Assignation, Assignation aber ist
keine Zahlung; vielmehr vollzieht sich dieselbe erst mit der Realisi-
rung des in der Assignation enthaltenen Geldwerthes, welche nach
des Klägers eigener Angabe erst nach dem 26. Jan., an welchem
Tage Kläger Zahlung geleistet hat, eingetreten ist. Hiernach würde
also nur O. B., weil er zuletzt gezahlt, eine Nichtschuld abgetragen
und damit die Klage erworben haben. Nun soll zwar nach Behaup-
tung des Klägers O. B. in seinem (des Klägers) Austrage und für
seine Rechnung hierbei gehandelt haben; allein damit ist noch keines-
wegs, worauf es doch allein ankommt, gesagt, daß O. B. bei Ueber-

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