Full text: Volume (Bd. 13 (1868))

Königreich Sachsen. Art. 357.

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bestimmt war, kann auch nicht von einer Anwendung des Art. 357
die Rede sein; vielmehr ergreift an sich der Art. 327 Platz, tvornach
in einem solchen Falle die Erfüllung einer Verbindlichkeit zu jeder
Zeit gefordert und geleistet werden darf, dafern nicht nach den Um-
ständen oder dem Handelsgebrauche etwas Anderes anzunehmen ist.
Nun hat zwar Beklagter dem Kläger am 10. Aug. 1864 ge-
schrieben , die noch rückständigen Garne müßten successiv bis ultimo
September geliefert werden. Allein daß er für den Fall der Nicht-
leistung bis zu diesem Zeitpunkte von dem Vertrage abzugehen
Willens sei, hat der Beklagte in diesem Briese und eben so wenig in
späteren Briefen vom 20. Aug., 9. und 20. Septbr. gesagt. Erst
in einem Briefe vom 6. October erklärte der Beklagte, daß er die
noch zu liefernden Garne nicht abnehme.
Indessen hat Beklagter versäumt, der Vorschrift in Art. 356
nachzukommen, wornach der Käufer, wenn er, auf Grund des Ver-
zugs des Verkäufers, von dem Vertrage absehen will, dieß dem Letz-
teren nicht nur anzeigen, sondern ihm auch dabei, dafern die Natur
des Geschäfts dieß zuläßt, noch eine den Umständen angemes-
sene Frist zur Nachholung des Versäumten gewähren
muß. Es würde sich daher Beklagter der Annahme der noch rück-
ständigen Garne selbst dann nicht entbrechen können, wenn er erst
durch den Brief vom 24. Octbr. 1864 davon, daß solche fertig seien
und zu seiner Verfügung ständen, Kenntniß erlangt hatte.
(Ueber die mora des Verkäufers vergl. auch:
Archiv, I. Bd., S. 403flg.; II.'Bd., S. 14flg.; III. Bd.,
S. 396; IV. Bd., S. 155 flg., 379 flg.; V. Bd.,
S.492flg.; VIII. Bd.,S.130 flg.; X.Bd.,S.420flg.;
XI. Bd., S. 172 flg.)
Zu Art. 357.
Begriff der Fixgeschäfte. Begründung der Klage des
Käufers gegen den säumigen Verkäufer auf die Differenz.
Das einschlagende factische Actenmaterial ergibt sich zur Ge-
nüge aus den nachstehends mitgetheilten Entscheidungen erster und
zweiter Instanz.

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