Full text: Volume (Bd. 13 (1868))

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Königreich Sachsen. Art. 355.

Wenn Beklagter die Behauptung aufstellt, ein Kaufmann, wel-
cher eine Waare verkauft, und zumal unter Anpreisung besonderer
Eigenschaften verkauft, müsse die Beschaffenheit derselben kennen, so
ist ihm entgegenzuhalten, daß er sich, abgesehen von den oben be-
zeichneten, als erlaubt anzusehenden Anpreisungen, auf eine von
Seiten Klägers erfolgte Anpreisung gar nicht bezogen, sondern an-
geführt hat, daß der Reisende den fraglichen Wein als „Medoe"
oder „Medoc St. Julien," und daß die klagende Weinhandlung den-
selben als „St. Julien" bezeichnet habe, während die gelieferte
Waare kaum den Namen Wein, am allerwenigsten den eines Bor-
deauxweines ansprechen dürfe. — Es kann aber darin, daß ein
Kaufmann einer Waare der hier in Frage befangenen Art eine Be-
zeichnung beigelegt hat, welche ihr nicht zukommt, an sich noch kein
äolus gefunden worden, wenn er dieß nicht wissentlich und in der Absicht,
den Käufer zu täuschen, gethan hat. — Auch erscheint die Annahme
ungerechtfertigt, daß für letzteren Umstand eine Vermuthung streite,
da äolus nicht präsumirt werden kann.
(Das „mercator extrudit mercem suam," die Anpreisung
der Waare, war stets und ist heute noch an sich ein unschuldiges
Manöver des Verkäufers, wurde aber nur zu oft ein gefährlicher
Zankapfel, obschon die Grundsätze des H.-G.-B.s schon vor dessen
Entwerfung im Wesentlichen dieselben waren, da sonst, wie heule,
nur der äolus verbindlich machte. Man vergl. deshalb Sintenis,
Civilrecht, § 22 unter II und Anmerk. 9, 1. Th., S. 188; § 98
unter b, 2. Th., S. 297, vorzüglich aber § 116 unter ß, S. 609,
2. Aust. Außer dem angezogenen § 835 des sächsischen bürger-
lichen Gesetzbuchs schlägt noch ganz besonders § 906 ein, welcher
bestimmt ausspricht, daß „allgemeine Anpreisungen keine Haftpflicht
auf Grund eines Versprechens begründen." Dazu Siebenhaar,
Commentar, 2. Bd., S. 109 und 153.)
Zu Art. 355.
Zur mora des Verkäufers bei nicht bestimmter Liefe-
rungsfrist.
Erk. des Ob.-App.-Ger. vom 5. Juli 1866.
Zeitschrift für Rechtspflege rc., N. F., 29. Bd., S. 318.
Da bei dem Handel vom 16. April 1864 keine Lieferungszeit

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