Full text: Volume (Bd. 13 (1868))

Königreich Sachsen. Art. 347.

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Zeitschrift für Rechtspflege und Verwaltung, Neue Folge,
Bd. 30, S. 238, s. unter X,
im gegenwärtigen Falle sowohl Kläger als Beklagter, welcher als
Handelsmann in der Klage aufgeführt ist und diese Eigenschaft nir-
gends in Abrede gestellt hat, als Kaufleute im Sinne des H.-G.-B.s
anzusehen sind, Beklagter geständig gewesen ist, daß er bei Klägers
Reisenden ein Faß Shrup zu der in der Klage angegebenen Zeit und
dem beigesetzten Preise bestellt, zugesendet erhalten und an- und in
Empfang genommen habe, und nur behauptet hat, daß der Shrup
nicht, wie er bestellt, englischer, sondern ordinärer gewesen sei, sich
jedoch darauf, daß er die Waare ohne Verzug untersucht und sofort
dem Kläger von der vertragswidrigen Beschaffenheit derselben An-
zeige gemacht habe, zu beziehen nicht vermocht, vielmehr sich selbst
aus Klägers Anführen: Beklagter habe die erkaufte Waare gegen
vier Wochen nach deren Empfang zurückgeschickt, bezogen hat, hierin
aber keineswegs eine rechtzeitige Dispositionsstellung erblickt werden
kann, da ihn weder der Umstand, daß er die Waare nach der mit
Klägers Reisenden getroffenen Verabredung habe selbst abholen lassen
wollen, noch daß er dieselbe nicht früher gebraucht habe, nachdem er
einmal die Waare empfangen hatte, einer sofortigen Untersuchung
überheben konnte, zumal sich dieselbe, wie bei der gerichtlichen Prü-
fung sich gezeigt hat, ohne große Schwierigkeit zu jeder Zeit vor-
nehmen ließ und Beklagter die Waare voraussetzlich zum Weiter-
verkäufe im Einzelnen in seinem Geschäfte erwarb,
vgl. Zeitschrift a. a. O. unter IV, S. 209 flg. und
unter V, S. 217,
besondere Rücksichten aber, welche im vorliegenden Falle die Unter-
lassung einer sofortigen Untersuchung und Anzeige unschädlich ge-
macht haben, von Beklagtem gar nicht behauptet, geschweige denn,
wie es hier erforderlich gewesen wäre, sofort bescheinigt worden sind;
so ist es bei dem Decisum, in welchem das Suchen Klägers
unter Verurtheilung des letzteren in Ab- und Erstattung der Kosten
abgewiesen worden ist, nicht zu lassen, vielmehr Beklagter, in fernerer
Erwägung, daß auf die von ihm unternommene Bescheinigung der
nicht vertragsmäßigen Lieferung etwas weiter nicht ankommen kann,
da nach Obigem in der Annahme der Maaren eine Billigung der-
Archiv für deutsches Handelsrecht. Bd. XIll. 10

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