Full text: Volume (Bd. 13 (1868))

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Königreich Sachsen. Art. 340.

bürgerlichen Gesetzbuche (§ 1565 und 1566) nicht nur Anerkennung
gefunden haben, sondern sogar noch erweitert worden sind,
Sintenis, Anleitung re., S. 427.
und in dem sächsischen Entwürfe einer Civilproceßordnung, § 442
und 679, die analoge Anwendbarkeit der von den Schrifturknnden
geltenden Grundsätze auf die Denkmäler ausdrücklich ausgesprochen
worden ist.
Giebt nun auch das bürgerliche Gesetzbuch keine Norm für die
processuale Behandlung, so genügt es, daß darin die Verbindlichkeit
zur Vorlegung ausgesprochen ist.
Es erübrigt daher nur noch zu prüfen, ob die Voraussetzungen
dieser Pflicht im gegenwärtigen Falle vorhanden sind.
Nach der Erläuterten Proceß-Ordnung ad Tit. XXVI, § I
soll dieselbe bei gemeinschaftlichen Urkunden eintreten, als solche
sollen aber nicht allein diejenigen gelten, so dem Anderen ratione
proprietatis oder usus gehören, sondern auch daran derselbe sonst
eines gewissen Interesses halber Anspruch hat.
Ein solches Interesse hat nun aber unbezweifelt Kläger an der
Probe. Dieselbe ist mit Rücksicht auf einen zu Stande kommenden
Vertrag gegeben, aus welchem beiden Theilen Rechte und Pflichten
erwachsen. Für Beides ist die Probe maßgebend, daher dieselbe
jedenfalls gemeinschaftlich im Sinne der Proceß-Ordnung, und so-
wohl nach dieser, als nach dem bürgerlichen Gesetzbuche, § 1565,
von dem Käufer dem Verkäufer vorzulegen.
In der That sprechen sich auch die bewährtesten Rechtslehrer
mit Bestimmtheit dahin aus, daß der Käufer die ihm anvertraute
Probe dem Verkäufer zum Behufe des von diesem zu führenden Be-
weises der Probemäßigkeit vorzulegen habe.
Treitschke, Kaufcontract, ed. Mengler, §46, S. 161 flg.,
insbesondere Not. 4 und 5.
Auerbach, das neue Handelsgesetz, Abth. 2, S. 108 flg.
Heise und Cropp, juristische Abhandlungen, Band I,
S. 212, ß 4.
Wolf im Centralorgan, N. F., Band I, S. 185, ins-
besondere auch Not. 9.
In Abs. 2 des Art. 256 des preußischen Entwurfs eines Han-
delsgesetzbuches war ausdrücklich bestimmt, daß der Verkäufer von

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