Full text: Volume (Bd. 10 (1867))

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Abhandlungen.

Procurist) mit der Fortführung des Geschäfts beauftragt werden*).
Sobald dieß aber geschieht, sobald mit dem Willen sämmtlicher Mit-
erben unter der Firma des vom Erblasser erworbenen Geschäfts mit
der Vornahme von solchen Handlungen der Anfang gemacht wird,
welche die Fortsetzung des bisherigen Betriebes auch nur vorbereiten
oder ermöglichen — so haben die Erben auch eine offene Handels-
gesellschaft im Sinne des Art. 85 H.-G.-B. errichtet, und damit
den ordnungsmäßigen handelsrechtlichen Zustand wieder hergestellt.
Denn es herrschte im Gebiete des gemeinen Rechts schon vor Ein-
führung des H.-G.-B. kein Zweifel darüber, daß eine offene
Handelsgesellschaft auch stillschweigend errichtet und fortgesetzt
werden könne. Für das Geltungs-Gebiet des H.-G.-B. folgt dieß
aus Art. 85, welcher das Vorhandensein einer offenen Handels-
Gesellschaft statuirt, sobald zwei oder mehrere Personen ein Handels-
gewerbe unter gemeinschaftlicher Firma betreib en, und aus Art. 110,
welcher die rechtliche Wirksamkeit der Gesellschaft nach außen mit
dem Zeitpunkte eintreten läßt, wo die Gesellschaft auch nur ihre
Geschäfte begonnen hat**).
Gegenüber jenem anomalen, dem Handels- und Erbrechte unter-
liegenden Zwischen-Zustande wäre nun jetzt mit der stillschweigend
errichteten offenen Handels-Gesellschaft allerdings ein fester juristi-
scher Begriff gegeben, und eö erübrigte nur die Anwendung desselben,
auf den concreten Fall. Diese Anwendung ist aber sowohl für den
Richter, als für den Kaufmann, der sich mit den Erben in Geschäfte
einläßt, durch die Kenntniß mehrerer factischen Einzelheiten und
Hergänge, und durch deren von mannigfachen Umständen beeinflußte
Interpretation bedingt. Es bleibt also immer noch ein unge-
wisser Rechtszustand, dessen zweifellose Constatirung und Fixirung
nur dadurch herbeigeführt werden kann, daß der das Handelsregister
führende Richter in Ausübung der ihm durch Art. 89 H.-G.-B.
gegebenen Handels-Polizeigewalt die Erben auffordert, sich darüber
vor ihm zu erklären, ob sie das Handelsgeschäft ihres Erblassers auf-
*) Endemann, Handelsrecht, tz 47, S. 229. — v. Hahn, Commentar
zum H.-G.-B., Bd. I, S. 332 flg., 347 flg.
**) Brinckmann, Handelsrechts, § 37. 50, S. 130 flg., 186. — Ende-
rn a n n, Handelsrecht, § 36, S. 170. 175, Note 36. — v. Hahn, Commentar,
S. 277 flg., 316. 317. — Busch, Archiv, Bd. VII, S. 186 flg.

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