Full text: Archiv für Theorie und Praxis des allgemeinen deutschen Handelsrechts (Bd. 10 (1867))

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Abhandlungen.

ihm genügen, daß das zurückgelieferte Gefäß genau von dersel-
ben Art ist, wie es dann ja auch ein sehr gewöhnliches Verfahren
ist, daß der Käufer dem Verkäufer leere Gefäße übersendet, die dieser
als Ersatz für die mitgegebenen Gefäße behält, ohne daß es ihm ein-
fiele, gerade dieselben Gefäße, welche der Käufer ihm zugesendet, ge-
füllt zurückzuliefern. Hat jedoch der Verkäufer Gefäße mit beson-
deren Zeichen, eingebrannten Namens-, Aichzeichen und dergl., so ist
der Verkäufer allerdings berechtigt, die Zurücklieferung derselben Ge-
fäße oder doch wenigstens ganz gleich markirter Gefäße zu verlangen,
da eine solche Markirung für seinen Geschäftsbetrieb nicht ohne Be-
deutung ist. Der Unterschied ist, daß in dem letzteren Falle der
Verkäufer ein vermögensrechtliches Interesse daran hat, daß ihm
dieselben Gesäße zurückgeliefert werden, während im ersteren Falle
ein solches Interesse fehlt.
Nach wie langer Zeit der Verkäufer die leeren Gefäße noch zu-
rückzunehmen verbunden ist, dürfte für den Detailverkehr wohl eine
müßige Frage sein.
Vielfach ist es üblich, daß der Verkäufer die Waare überschickt,
und die leeren Gefäße wieder abholen läßt; versäumt er das letztere,
so kann er selbstverständlich den Käufer hiefür nicht verantwortlich
machen. Es wird darum in der Regel der Käufer erst dann als zur
Vergütung der Gefäße verpflichtet erscheinen, nachdem die Auffor-
derung zur Zurücksendung, oder besser, nachdem der Versuch des Ver-
käufers, dieselben zurückzuholen sich als fruchtlos erwiesen hatte.
Dagegen darf bei den Engros-Platzverkäufen der Käufer die Gefäße
nicht länger behalten, als behufs der Umfüllung nothwendig war.
Gibt der Käufer, nachdem in dieser Beziehung ein modicum tempus
verflossen war, der Verkäufer ihn vielleicht gar noch deßhalb umsonst
gemahnt hatte, die Gefäße nicht zurück, so braucht der Verkäufer, der
seine Gefäße in seinem Geschäftsbetrieb benöthigt, eine spätere Rück-
lieferung sich nicht gefallen zu lassen, sondern kann derselbe vielmehr
alsdann Vergütung für die mitgegebenen Gefäße beanspruchen.
Ebenso darf es für den Distance-Detailverkauf noch mehr als
für den Dislance-Engrosverkauf als allgemeine Regel betrachtet wer-
den, daß der Verkäufer Ersatz der Gefäße zu verlangen berechtigt
ist, und daß keineswegs der Käufer die freie Wahl zwischen der Ver-
gütung der Gefäße und deren Rücksendung hat. Vergl. oben § 3.

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