Full text: Archiv für Theorie und Praxis des allgemeinen deutschen Handelsrechts (Bd. 10 (1867))

38

Abhandlungen.

Assignatar ex mandato verhaftet ist. Das durch die Anweisung
begründete Rechtsverhältniß bleibt das nämliche, mag der Grund der
Hingabe der Anweisung sein, welcher er wolle. In allen Fällen
wird durch die Anweisung der Assignatar zur Erhebung ermächtigt,
der Angewiesene kann an ihn zahlen und den gezahlten Betrag dem
Anweiser in Rechnung bringen. Will der Assignatar nicht selbst er-
heben, so überträgt er seine Vollmacht einem Andern, der dann statt
seiner erheben kann. Es ist nicht wohl abzuseheu, wie eine solche
Uebertragung möglich ist, wenn die Anweisung als Mandat betrachtet
wird. Denn Verbindlichkeiten können bekanntlich nicht übertragen
werden. Wenn nun der Assignatar nach der Ansicht der oben erwähn-
ten Rechtslehrer Mandatar ist, so ist er verbunden zu erheben und
kann sich dieser Verbindlichkeit nicht willkürlich entziehen, während,
wenn die Anweisung als Erhebungsvollmacht aufgesaßt wird, die
Uebertragung keinem Bedenken unterliegt. Nach geschehener Ueber-
tragung ist der Nehmer gerade so berechtigt wie vorher der Geber.
Wie aber war dieser berechtigt? Er konnte die angewiesene Summe
„gegen die Anweisung," d. h. gegen Ausfolgung derselben erheben.
Der Angewiesene bedarf dieser Urkunde, um die Vergütung seiner
Auslagen an den Anweiser zu fordern; denn sie enthält erstens das
Mandat an den Angewiesenen, zu zahlen, mithin kann dieser durch
dieselbe den Beweis des erhaltenen Auftrags erbringen: sie enthält
zweitens die Vollmacht für den Assignatar, zu erheben, mithin dient
sie dem Angewiesenen als Beweis, daß er an die rechte Person be-
zahlt hat. Wenn aber der Assignatar seine Vollmacht einem Andern
übertragen hat, so ist es nothwendig, daß die Beurkundung des Ueber-
trags in einer Weise geschieht, welche keinen Zweifel über den Gegen-
stand des Uebertrags aufkommen läßt. Um diesen Zweck zu errei-
chen, wird der Uebertrag auf der Rückseite der Anweisung beurkundet,
was man indossiren (nach dem italienischen Wort dosso, der Rücken
oder die Rückseite) nennt. Indossiren heißt daher den Uebertrag
aus der Rückseite eines Schriftstücks beurkunden, und unter Indossa-
ment wird nichts Anderes als eine solche Beurkundung verstanden.
Die Form des Indossaments schließt sich durchaus an die Anweisung
an, sie ist gewissermaßen eine neue Anweisung, indem der Assignatar
den Assignaten anweist, die betreffende Summe an den Indossatar zu
zahlen. Thöl, § 124. Sowie die ursprüngliche Anweisung ein

Waiting...

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.

powered by Goobi viewer