Full text: Volume (Bd. 10 (1867))

Die Anweisung.

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kann erheben und sich daraus bezahlt machen, aber er ist nicht ver-
bunden zu erheben. In Hamburg werden alle Zahlungen durch An-
weisungen auf die Hamburger Bank vermittelt; sie schreibt dem An-
weiser den Betrag der Anweisung ab, dem Assignatar gut. Pöh ls
Handelsrecht, § 140. Wenn nun A dem B einen von diesem accep-
tirten Wechsel präsentirt, und B ihm dafür eine Anweisung auf die
Bank gibt, so kann A sich den Betrag bei der Bank gut schreiben
lassen. Indem er dieses thut, handelt er lediglich im eigenen In-
teresse, keineswegs als Mandatar des B. Dieser ist vielmehr dabei
interessirt, daß A nicht erhebt, weil sein Conto durch die Erhebung
verringert wird. Wie will man unter diesen Verhältnissen den A
als Mandatar des B betrachten? Die Frankfurter Bank hat eine
ähnliche Einrichtung; es werden daher auch in Frankfurt Zahlungen
durch Anweisungen auf die Bank vermittelt. In allen solchen Fällen
ist der Assignatar keineswegs Mandatar des Anweisers, vielmehr ist
er zur Erhebung berechtigt, die Anweisung dient ihm als Vollmacht.
Welches Verhältniß der Ausstellung der Anweisung zu Grund liegt,
kann aus dieser nicht ersehen werden, ist auch für den Angewiesenen
gleichgültig. Es wäre eine unzulässige Neugierde, wenn er nach
dem Grund der Anweisung fragen wollte. Für ihn genügt der
Auftrag, an den Assignatar zu zahlen, ihm wird die quittirte Anwei-
sung ausgesolgt; dadurch weist er sich aus, daß er, dem erhaltenen
Auftrag gemäß, gezahlt hat, folglich den Ersatz seiner Auslagen an
den Auftraggeber zu fordern berechtigt ist. Uebrigens kann der As-
signatar Mandatar sein, z. B. wenn er die Anweisung zum Einzug
erhalten hat; in diesem Fall liegen ihm alle Pflichten eines Manda-
tars ob, d. h. er muß den gehörigen Fleiß auf den Einzug verwenden
und den eingezogenen Betrag, abzüglich seiner Auslagen, dem Man-
danten abliefern. Ein solcher Auftrag liegt aber nicht schon in der
Anweisung, d. h. es kann nicht schon aus dem Umstand, daß A dem
B eine Anweisung gegeben hat, die Folgerung gezogen werden, daß
B Mandatar des A ist, vielmehr bedarf es hierzu einer Uebereinkunft
der Parteien. Eine solche Uebereinkunft ändert aber nicht den
Charakter der in Folge derselben gegebenen Anweisung; diese ist immer
nur eine Vollmacht, welche den Assignatar zur Erhebung der darin
benannten Summe ermächtigt, wenn auch vermöge der besondern
Uebereinkunft, in Folge deren die Anweisung gegeben wurde, der

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