Full text: Volume (Bd. 10 (1867))

456 Königreich Sachsen. Art. 347. 341. 47. 52. 55. 298.
Grundsätze durch Art. 347, Abs. 1 (diese) und 2. des Handelsgesetz-
buchs gesetzliche Sauction erlangt.
Die zu a. gedachte Behauptung Beklagtens kann daher nicht die
Bedeutung haben, daß eine käufliche Bestellung der fraglichen 4 Cent-
ner Drath überhaupt nicht vorliege.
Sie kommt vielmehr nur darauf hinaus, daß Beklagter der
stillschweigenden Voraussetzung, von welcher eben bei einem jeden
derartigen Geschäfte ausgegangen wird, nämlich der, daß die Waare
auch vertragsmäßig sei, bei Eingehung des in Rede stehenden Ge-
schäftes noch besonders Erwähnung gethan hat.
Nach dem mehrerwähnten Anführen Beklagtens stellt sich dieses
Geschäft als Kauf zur Probe, folglich nach Art. 341 des Handels-
gesetzbuchs als unbedingter Kauf unter Hinzufügung des Beweg-
grundes dar. Auf solche Käufe sind aber nach Art. 347, Abs. 4
die Bestimmungen des Handelsgesetzbuchs über die Untersuchungs-
und Anzeigepflicht des Käufers, insbesondere die Vorschriften des
Art. 347, Abs. 1 und 2 gleichfalls anzuwenden.
An die Erörterung dieser Frage reiht sich daher die Unter-
suchung der weiteren Frage, ob Beklagter der ihm durch das Handels-
gesetzbuch auferlegten Untersuchungs- und Auzeigepflicht auch genügt
habe?
Beklagter hat dieß mittels des producirten Briefes vom 28.
März 1865 zu thun geglaubt. In diesem Briefe stellt Beklagter
dem Kläger drei Centner Drath zur Verfügung, da er nur einen
Centner bestellt habe, um erst zu sehen, „ob er sich zu diesen Nadeln
eigne."
Wenn es in Wahrheit beruhte, daß wirklich nur die Bestelluug
eines Centners vorläge, würde Beklagter in der geschehenen
Weise die nicht bestellten 3 Centner rechtmäßig zur Disposition
gestellt haben. Allein, wie oben gezeigt worden, liegt hier nach den
eigenen Auslassungen Beklagtens ein perfect er Kaufvertrag in Be-
zug auf vier Centner vor.
Beklagter konnte daher mit Beifall Rechtens sich zur Begrün-
dung der Dispositionsstellung auf die Thatsache der Nichtbestellung
nicht beziehen. Er war zu einem Mehreren verpflichtet.
Der Art. 317, Abs. 1 schreibt die Anzeige der Vertrags-
widrigkeit der Waare vor, in den Worten: „dem Verkäufer sofort

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