Full text: Volume (Bd. 10 (1867))

368

Königreich Preußen. Art. 326. 409. 595, 1.

Mangels eines Ortsgebrauches war daher auf das Gutachten
von Sachverständigen zurückzugehen.
(Es wird nach dem Resultat dieser Beweisaufnahme und dar-
aus, daß der Verklagte in der That in 3 Tagen löschte, ausgeführt,
daß diese Zeit genügte).
Der Verklagte hält zwar zur Substantiirung dieses Anspruches
noch den Nachweis für erforderlich, daß und welcher Verdienst dem
Kläger entgangen sei? Der Kläger erwidert aber mit Recht, daß
ein solcher Nachweis unmöglich sei, weil er sich erst nach bewirkter
Löschung auf fernere Frachtgeschäfte habe einlassen können. Aus
demselben Grunde hat das Gesetz in zahlreichen ähnlichen Fällen den
Anspruch aus Versäumnißkosten und namentlich auch der Art. 595
des H.-G.-B. den Anspruch der Seeschisfer aus Liegegeld von einem
derartigen Nachweise nicht abhängig gemacht.
In Bezug aus die Höhe der Liegegelder hat das Commerz- und
Admiralitäts-Collegium sich an eine im Jahre 1865 von Deputirten
des Vorfteheramtes der hiesigen Kaufmannschaft und der hiesigen
Kahnschisser bei demselben vereinbarte, mit der Größe der Fahrzeuge
steigende s. g. Liegegelder-Scala gehalten. Der Verklagte will diese
Sätze nicht gelten lassen, weil die Kaufmannschaft dieselben nur für
den Fall zugestanden habe, daß die Schiffer sich zur Normiruug einer-
bestimmten Liegezeit (Löschzeit) herbeiließen. Diese Behauptung ist
jedoch nach den eingesehenen Acten des kgl. Commerz- und Admiralitäts-
Collegiums nicht richtig. Das genannte Gericht nahm aus der Ueber-
handnahme der Processe wegen Forderungen von Liegegeldern Veran-
lassung, eine Deputation von Deputirten der Kahnschiffer und des Vor-
steheramtes der Kaufmannschaft behufs gutachtlicher Feststellung der
unter gewöhnlichen Verhältnissen angemessenen Sätze von Liegegeldern
für Binnenfahrzeuge zusammenzuberusen. Unter Zugrundelegung der
in zahlreichen Processen abgegebenen Gutachten von Sachverständigen
einigte diese Commission sich über gewisse mit der Größe und Trag-
fähigkeit der Schiffe steigende Sätze. Wenn das Gericht nun, so
weit nicht besondere Umstände nachgewiesen werden, diese Sätze seiner
Rechtssprechung zu Grunde legt, so ist dagegen nichts zu erinnern;
denn es ist dem Richter nicht verwehrt, sein Urtheil auf seine aus
zahlreichen Processen und sachgemäßen Erkundigungen geschöpfte
Erfahrung zu gründen. Einen gesetzlichen Anhalt hierfür gibt der

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.

powered by Goobi viewer