Full text: Archiv für Theorie und Praxis des allgemeinen deutschen Handelsrechts (Bd. 10 (1867))

Producten-Börse in Frankfurt am Main.

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berechtigt, den Kündigungszettel mit „Refüsirt" zu bezeichnen,
sondern er hat ihn mit der von ihm unterschriebenen Bemerkung:
„Wird zum Kaufpreis empfangen,^ sofort nachdem ihm gekündigt
ist, an seinen Indossanten zurückzuweisen; der Indossant wird als-
dann als Empfänger der Waare betrachtet; er kann aber am Nach-
mittag des Kündigungstages längstens bis 6 Uhr Abends seine
Kündigung entweder durch Zahlung der Differenz zwischen seinem
Verkaufs- und Kündigungspreise an seinen Indossatar oder durch
Deponirung derselben bei einem ihm beliebigen Mitgliede des Bör-
senvorstandes aufrecht erhalten, indem er gleichzeitig entweder bei
der directen Herauszahlung der Differenz ober bei Einhändignng
des Depositenscheins den Kündigungszettel seinem Indossatar über-
gibt, worüber derselbe Bescheinigung auszustellen hat. Bei der
Deponirung muß der betreffende Indossatar (Empfänger) den
Depositenschein als Deckung für die bezügliche Differenz, der Aus-
steller (Lieferer) solchen mit zur Zahlung für seine Waare annehmen,
und kann Letzterer den Betrag gegen Rückgabe des Depositenscheins
vom Depositar empfangen. Der Depositenschein hat für andere
als die angeführten Zwecke keine Gültigkeit und das darauf Unter-
zeichnete Vorstandsmitglied ist für den Betrag allein haftbar.
1) Fehlt bei Uebertragungen des Kündigungszettels das Datum des
Geschäftsabschlusses, so ist je der älteste Contract unter den betreffen-
eden Contrahentn darunter verstanden,
in) Wenn der Aussteller eines Kündigungsscheines eine Waare zur
Lieferung anweist, die sich entweder gar nicht oder nur bis zu zwei
Dritttheilen an dem angegebenen Orte vorsindet, so kann derjenige,
welcher die Waare zu empfangen befugt ist, die Thatsache durch
eine notarielle Urkunde feststellen lassen. Der Aussteller macht sich
dadurch eines wissentlichen und vorsätzlichen Betrugs verdächtig
und ist für allen dadurch verursachten Schaden seiner Nachmänner
verantwortlich. Außerdem kann ihm auf Beschluß des Börsen-
vorstandes der Besuch der Börse zeitweilig oder bleibend untersagt
und er seiner Mitgliedschaft verlustig erklärt werden.
II. Preisbestimmung, Beschaffenheit und Gewicht.
A. Getreide und Oelsamen.
§ 14. Die Preise werden per Sack von 200 Zollpfund netto
bestimmt.
§ 15. Als lieferbare Waare gilt, in Ermangelung anderer Ver-
tragsbestimmungen, das Wachsthum eines jeden Landes von guter, gesun-
der, trockener Qualität, ohne schädlichen Geruch und Geschmack, gleichviel
ob alt oder neu, oder alt und neu gemischt.
Bei Weizen ist der ägyptische und ähnliche Waare, auch gedörrter
und unter die Gattung von Cubanka-Weizen fallender ausgeschlossen.

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