Full text: Archiv für Theorie und Praxis des allgemeinen deutschen Handelsrechts (Bd. 10 (1867))

116

Abhandlungen.

Vertrage abzugehen, gleich als ob derselbe nicht geschlossen; allein,
obschon bei Lieferungskäusen stets die strengste Pünktlichkeit, hinsichtlich
der Lieferungsfristen, als gewollt anzusehen ist — Archiv, II. Bd.,
S. 386; — so tritt doch der eigentliche Verzug des Verkäufers erst
mit der seitens des Käufers ergangenen Aufforderung zu der Ab-
lieferung ein. — Archiv, III. Bd., S. 379. — Es ist dieß in dem
Rechtsbegriffe der mora begründet, welche ohne Interpellation nicht
stattfindet — „antequam interpellaretur ab altero non tenetur"
1. 36, § 3. D. de legatis, I, (30, 1), 1. 83 D. de verb. oblig.
(45,1); Sintenis, a. a. O., § 93, 2. Bd., S. 196. — (Dasselbe
verlangt auch das sächsische bürgerliche Gesetzbuch, § 733 — Vergl.
auch Siebenhaar, Commentar dazu 2. Bd., S. 51 — ausdrück-
lich.) Hat nun unser Käufer auf eine solche seinerseitige Mahnung
sich nicht bezogen, so kann er auch von jener Schlußbestimmung des
Art. 355 nicht profitiren.
Zu Art. 632 bemerkte die Conferenz — Prot., S. 2239, —
daß es, bei den strengen Verpflichtungen, die der Schiffer durch
Zeichnung des Connoffements übernommen, nothwendig geworden
sei, auszusprechen, daß Keiner der Interessenten, und namentlich der
Schiffer nicht, mit seiner Lieferung voranzugehen schuldig sei. — Es
treten hier die Grundsätze der Erfüllung bei beiderseitigen gleich-
zeitigen Obligationen, die bekannte Erfüllung „Zug um Zug" ein.
— Sintenis, a. a. O., § 97, 2. Bd., S. 237; Treitschke, a. a.
O., § 62, S. 139. —
Zu Art. 653, Abs. 2 war man in der Conferenz — Prot.,
S. 2226 — darüber einverstanden, daß die beispielsweise angeführ-
ten Worte: „Fracht laut Chartepartie" nicht allein auf die mit dem
Namen der Fracht in der Chartepartie bezeichnete Geldleistung,
sondern auch auf die gewöhnlichen Accessorien derselben, wie z. B.
die Kaplaken, Primage und Gratification — Art. 513 u. 622, —
letztere jedoch nur bei Befrachtungen im Ganzen oder zu einem Theile,
und soweit eine Repartition überhaupt denkbar, zu beziehen seien.
Zu Art. 654 wurde von der Conferenz — Prot., S. 2238 —
bemerkt, daß es sich von selbst verstehe, daß, wenn der Empfänger
erweislich nur der Vertreter des Abladers (Befrachters) ist, gegen
ihn alle Einreden stattfinden, welche dem Ablader entgegengesetzt
werden können, und daß sich der Schiffer, welcher dem Empfänger

Waiting...

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.

powered by Goobi viewer