Full text: Volume (Bd. 10 (1867))

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Abhandlungen.

die Conferenz — Prot., S. 2314. 2318 fl., — daß, bei böslicher
Handlungsweise oder grobem Verschulden, der Schiffer sür das ganze
Interesse hafte, durch geringes Verschulden aber die Forderung eines
weiter gehenden Interesses nicht unbedingt ausgeschlossen werde. —
Ueber den Begriff „Marktpreis" ist vielfach disceplirt worden, und
wird es zum Theil noch. Th öl, Handelsr., 1. Bd., S. 200 fl. suchte
denselben schon fest zu bestimmen. Seit dem H.-G.-B. haben wir
einige Entscheidungen darüber, von denen ich nur das des O.-A.-Ger.
zu Dresden im Archiv, 3. Bd., S. 402 auszugsweise abgedruckte
Erkenntniß vom 28. April 1863 anführen will. Dasselbe nahm
an, daß in Betreff marktgängiger Waare der Marktpreis sich nicht
ohne Weiteres darnach bestimmen lasse, was der eine oder der andere
Käufer bezahlt hat; sondern es könne darüber nur durch den Nach-
weis einer größeren Zahl gleichartiger Fälle entschieden wer-
den, der nur sehr ausnahmsweise anders, als durch das Zeugniß der
mit der Aussicht über das Marktwesen betrauten Beamten- oder der
den Verkehr vermittelnden Personen dargethan werden könne. —
Zwei Erkenntnisse des Obertribunals zu Berlin vom 13. Decb.
1848 und 26. Novb. 1857 (also freilich vor dem Handelsgesetzbuche)
hatten schon früher den Grundsatz ausgestellt, daß ein zur Lieferung
fungibler, für einen bestimmten Preis gekaufter Sachen verurtheilen-
des Judicat dem Kläger dann, wenn die Execution fruchtlos ausge-
fallen, ermächtige, in der Regel nur sein Interesse, nach dem Preise
zu fordern, welcher zu der im Vertrage bestimmten Lieferungszeit
marktgängig war. — Archiv, 7. Bd., S. 277 fl. — Der sächsische
Gesetzgeber kommt an zwei Stellen auf den Marktpreis; einmal im
§ 1087 d. bürgerl. G.-B., wo er unter dem als Kaufpreis bestimmten
Marktpreis den mittleren des Orts und der Zeit, wo der Kauf zu er-
füllen ist, oder aber des nächsten Orts als maßgebend erachtet, und im
§ 1482, wo dessen nur nebenbei bei Lieferungsgeschästen gedacht wird.
Zu Art. 615 war — Prot., S. 3457 fl. — die Conferenz da-
mit einverstanden, daß hier das Connossement allein maßgebend sei;
dagegen aber nahm die Majorität für den Fall, daß die Ladung ohne
Connossement erfolgt sei, an, daß hier vom Anfänge an eine Ver-
bindlichkeit des Schiffers, an den Empfänger abzuliefern, dem letztem
gegenüber gar nicht vorhanden, es somit ohne Zweifel an und für
sich in seine Hand gegeben sei, die Bedingungen festzustellen, unter

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